Parlamentarische Materialien

13.15

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin enttäuscht, dass von der Opposition im Sozial- und Familienbereich ein Bild gemalt wird, das nicht der Realität entspricht. Ich finde das sehr schade, weil wir im Besonderen unseren jungen Menschen, unseren Jungfamilien Mut machen sollten. Und auf Grund der familienpolitischen Leistungen dieser Bundesregierung können wir das auch, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Österreich ist – zusammen mit Luxemburg – das familienfreundlichste Land Europas, und als werdender Vater nenne ich Ihnen einige dieser Superleistungen: Kinderbetreuungsgeld für alle, auch für 32 000 Hausfrauen und StudentInnen. Insgesamt haben wir derzeit 170 000 BezieherInnen, davon 4 000 männliche. Diese Zahl ist erfreulicherweise steigend. Weiters: Erhöhung der Familienbeihilfe, plus 50 Prozent für Mehrlingsgeburten beim Kinderbetreuungsgeld. (Abg. Brosz: Und beim Arztbesuch müssen für die Kinder dann Selbstbehalte bezahlt werden!) Die Ausgaben im FLAF steigen 2005 um 230 Millionen € auf 5,2 Milliarden €. Dieses Geld kommt unseren Familien zugute, und darauf können wir stolz sein, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Eine weitere wichtige Unterstützung ist das Familienpaket im Rahmen der Steuerreform: Anhebung der Zuverdienstgrenze beim Alleinverdienerabsetzbetrag von 4 400 auf 6 000 €. Kinderzuschläge zum Alleinverdienerabsetzbetrag von 130, 175 und 220 € je nach Kinderanzahl. Ab 1. Jänner 2005, meine sehr geehrten Damen und Herren, wird der Steuerzahler durchschnittlich um 500 € oder 7 000 S entlastet. Das sind pro Monat 40 € oder 560 S, und das ist eine spürbare Entlastung, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Wir haben eine sehr gute Familienpolitik und Gott sei Dank auch einen Aufwärtstrend bei den Geburtenzahlen um 2,6 Prozent in den ersten drei Quartalen 2004. Freuen wir uns doch darüber, meine sehr geehrten Damen und Herren von der Sozialdemokratie! Kriechen Sie endlich heraus aus Ihrem Jammertal und machen Sie den Menschen Mut! Das zählt auch zu Ihren Aufgaben als Abgeordnete dieses Hauses! (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP und Beifall bei den Freiheitlichen.)

Abschließend, meine sehr geehrten Damen und Herren, darf ich noch eine Anmerkung zur sozialen Sicherheit als ÖVP-Abgeordneter aus der letzten Reihe machen: Die Herren Klubobmänner Cap und Gusenbauer, die wieder einmal durch Abwesenheit glänzen, sprechen unsere Abgeordneten ja immer wieder an und machen sich Sorgen, dass unser Job hier im Hohen Haus in Gefahr sei. Meine Herren Cap und Gusenbauer! – Bitte richten Sie das den beiden Herren aus! – Sie beide sind der Garant dafür, dass uns nichts passiert. Solange Sie hier vorne sitzen, sind unsere Plätze da hinten oben gesichert. Dieser Vergleich macht uns sicher! (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP sowie Beifall bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

13.18

Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 86. Sitzung / Seite 77