Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 86. Sitzung / Seite 192

20.07

Abgeordneter Ing. Hermann Schultes (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Ich möchte mich heute mit einer erfreulichen Quelle un­serer Finanzierungen beschäftigen, und zwar mit den Rückläufen aus der Europäi­schen Union, die ja ganz ordentlich sind.

Ich spreche da die Mittel an, die zum Beispiel vom EAGFL nach Österreich zurück­kommen. Im kommenden Jahr sind das immerhin 1 188 Millionen €. Das sind Gelder, die in die Landwirtschaft fließen, die als Ausgleichszahlungen notwendig sind und für die viele Leistungen zu erbringen sind. – Es sind Leistungsabgeltungen und Aus­gleichszahlungen an die Bauern.

Diese Gelder können kommen, weil die Leistungen erbracht werden, weil die Landwirt­schaftskammern in ihrer Beratung Großartiges leisten und weil die Agrarmarkt Austria im europäischen Vergleich die beste Zentral- und Verrechnungsstelle ist, die europäi­sche Mittel auszahlen darf. Die Anlastungen, die Österreich erlebt, sind so minimal, dass sie praktisch vernachlässigbar sind, weil gut gearbeitet wird. (Beifall bei der ÖVP.)

Das ist für Österreich besonders wichtig. Es bringt sehr viel Geld. Wir sind, was die Landwirtschaft betrifft, im europäischen Vergleich sogar Nettoempfänger, was eine Wohltat für unsere Volkswirtschaft ist. Jetzt könnten Sie sagen, Landwirtschaft kostet viel Geld. Wenn man die Landwirtschaft im europäischen Vergleich und die Europäi­sche Union als Ganzes betrachtet, ergeben sich ein paar interessante Zahlen. Alle europäischen Budgets zusammengerechnet, werden wir im kommenden Jahr für die Landwirtschaft 85,4 Milliarden € ausgeben. Das ist eine große Summe. Dafür bekom­men wir Lebensqualität, frische, gesunde Produkte und eine nachvollziehbare Produk­tion.

Wenn wir in einem anderen Bereich die europäischen Gesamtausgaben zusammen­rechnen, zum Beispiel bei Militär, Verteidigung und Rüstung, kommen wir auf 180 Mil­liarden €, und das sind 1,9 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt. Das ist mehr als doppelt so viel – zweieinhalb Mal so viel –, und Sie sehen: Sicherheit ist etwas wert, aber Landwirtschaft darf auch etwas kosten. (Abg. Dr. Niederwieser: Das hättest du aber beim Verteidigungsbudget sagen müssen! Da hätte das gepasst!)

Das Schöne ist: In Österreich ist beides im Lot. Wir haben Sicherheit und gute Produk­te, Sicherheit und schöne Landschaften, und das ist schon erfreulich.

Heute in der Früh bin ich vom Ballhausplatz zum Parlament gegangen, und ich habe einen wunderschönen Regenbogen gesehen. Es war frische Luft und Sonnenschein, es war herrlich. Ich habe mich auf den Tag und auf meine Kollegen gefreut. Ich habe dann gesehen, dass der Regenbogen genau beim Parlament wieder den Boden be­rührt, und Sie wissen ja, am Fuße des Regenbogens liegt immer der Schatz. Dieser Schatz ist bei uns, bei unserer Bundesregierung und bei unserem Bundeskanzler in guten Händen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Kräuter: Das Parlament ist aber nicht die Bundesregierung!)

20.10

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Gaßner. – Bitte.

 

20.10

Abgeordneter Mag. Kurt Gaßner (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Staatssekretär! Herr Kollege Schultes! Dass die Bundesregierung für Sie einen Schatz darstellt, das sei Ihnen unbenommen, aber im Parlament ist die österreichische Ge­setzgebung untergebracht und nicht die Bundesregierung. – Soweit einmal dazu. Es freut mich, dass der Herr Bundeskanzler heute da ist.