NATIONALRAT

NATIONALRAT

Der G e s u n d h e i t s a u s s c h u s s hält Mittwoch, den 20. Juni 2007, um 14 Uhr im Lokal V Sitzung.

T A G E S O R D N U N G

1.)
Wahl einer Obfrau/eines Obmannes

2.)
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem ein Tiertransportgesetz erlassen wird, und das Tierschutzgesetz und das Tierseuchengesetz geändert werden (142 d.B.)

3.)
Antrag der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Tierschutzgesetz - TSchG geändert wird (134/A)

4.)
Antrag der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beseitigung der Missstände bei Tiertransporten (133/A(E))

5.)
Antrag der Abgeordneten Barbara Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung der notwendigen, ausstehenden Strafbestimmungen für die Ahndung von Verstößen gegen die Verordnung (EG) Nr. 1/2005 über den Schutz von Tieren beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen (116/A(E))

6.)
Petition betreffend "Besseren Schutz der Tiere bei Lebendtiertransporten", überreicht von den Abgeordneten Dietmar Keck und Kai Jan Krainer (10/PET)

7.)
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Importverbot für das GVO-Konstrukt MON863 (166/A(E))

./.

8.)
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der KonsumentInnen vor illegalen oder unerwünschten gentechnisch veränderten Lebensmitteln (75/A(E))

Wien, 2007 06 15

Dr. Sabine O b e r h a u s e r

Obfraustellvertreterin

A v i s o

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

Außerdem ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 6 sowie 7 und 8 jeweils unter einem zu verhandeln.

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.

1.)	Wahl einer Obfrau/eines Obmannes
2.)	Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem ein Tiertransportgesetz erlassen wird, und das Tierschutzgesetz und das Tierseuchengesetz geändert werden (142 d.B.)
3.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Tierschutzgesetz - TSchG geändert wird (134/A)
4.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beseitigung der Missstände bei Tiertransporten (133/A(E))
5.)	Antrag der Abgeordneten Barbara Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung der notwendigen, ausstehenden Strafbestimmungen für die Ahndung von Verstößen gegen die Verordnung (EG) Nr. 1/2005 über den Schutz von Tieren beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen (116/A(E))
6.)	Petition betreffend "Besseren Schutz der Tiere bei Lebendtiertransporten", überreicht von den Abgeordneten Dietmar Keck und Kai Jan Krainer (10/PET)
7.)	Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Importverbot für das GVO-Konstrukt MON863 (166/A(E)) ./.
8.)	Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der KonsumentInnen vor illegalen oder unerwünschten gentechnisch veränderten Lebensmitteln (75/A(E))