ser ausgebildet sind und ich immer das Problem gehabt und gesagt habe, wir können nicht lauter Frauen haben, wir brauchen auch Männer. – Also: Es wird sich ändern. Haben Sie Geduld! Die Frauen setzen sich schon durch. Nur Qualität setzt sich durch. (Beifall beim BZÖ.)
19.08
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Zum Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Ich nehme die Verhandlungen über den 3. Punkt der Tagesordnung wieder auf. (Abg. Öllinger: Zur Geschäftsbehandlung!)
Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Abgeordneter Öllinger zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Kollege.
Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Danke, Herr Präsident! – In der Debatte zu diesem Tagesordnungspunkt habe ich mich bereits einmal zur Geschäftsbehandlung zu Wort gemeldet und die Beiziehung des Ministers gefordert. Über diesen Antrag wurde abgestimmt, und er wurde verworfen. In der anschließenden Debatte hat sich dann Klubobmann Schüssel zu Wort gemeldet und hier erklärt, dass Minister Hahn sich zu Recht vertreten hat lassen und dies auch dem Parlament gemeldet habe. Das mag richtig sein, Herr Klubobmann, aber ... (Abg. Ing. Westenthaler: Er muss einen Antrag stellen! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Kollege Öllinger, darf ich Sie jetzt bitten, einen Antrag zu stellen.
Abgeordneter Karl Öllinger (fortsetzend): Selbstverständlich. Aber darf ich den Antrag auch erklären?
Ich halte fest: Die Vertretung für Herrn Minister Hahn ist den Klubs nicht gemeldet worden, und sie wurde heute auch nicht evoziert, Herr Klubobmann! (Abg. Dr. Schüssel: Stimmt nicht!) Sie können hier nicht erklären, da kann ich nichts dafür, es wurde nicht evoziert. (Abg. Dr. Fekter: Antrag! Antrag! – Weitere Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ.) Herr Klubobmann, es wurde nicht evoziert!
Es hat sich anschließend an Klubobmann Schüssel auch Klubobmann Westenthaler zu Wort gemeldet und hier behauptet, die Vorsitzführung wäre falsch. (Abg. Grillitsch: Den Antrag hat Glawischnig gestellt, sonst niemand!)
Ich halte nach wie vor fest, Herr Präsident: Es ist das gute Recht eines Klubs, die Beiziehung eines Ministers zu verlangen, selbst dann, wenn er verhindert ist. (Abg. Dr. Schüssel: Nein!) – Na selbstverständlich! Eine Präsenz in Europa gilt nicht als Verhinderung! Das ist das Erste; das steht auch in der Bundesverfassung.
Ich halte fest, dass dem Haus die Anwesenheit der Frau Bundesministerin nicht evoziert wurde. – Frau Bundesministerin Kdolsky, es ehrt Sie, dass Sie hier sitzen, aber es wurde uns das nicht verkündet. Und daher haben wir als Abgeordnete selbstverständlich das Recht, anzunehmen, dass der zuständige Bundesminister hier sein sollte. (Rufe bei der ÖVP: Antrag! Antrag! – Abg. Ing. Westenthaler: Wollen Sie nicht einmal einen Antrag stellen? Das ist ja keine Geschäftsordnungsdebatte! – Abg. Dr. Fekter: Das ist alles grüne Redezeit!)
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite