Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 106

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst vergibt, in Kenntnis dessen, dass ein hervor­ragend funktionierender öffentlicher Dienst nachgewiesenermaßen ein wichtiger Para­meter für sauberes und ordentliches Wirtschaften ist. Ich denke, dass es auch in Zukunft ein Gebot der Stunde ist, aus den Erfahrungen der Kolleginnen- und Kollegen­schaft zu schöpfen.

Wir sind, was Verwaltung insgesamt betrifft, in Bund, Ländern und Gemeinden absolute Spitze, nicht nur in Europa. Es gibt den neuen Beweis dafür: Das Schweizer Institut IMD weist uns im World Competitiveness Yearbook 2006 in Sachen Lebensqualität aus – und da wird anhand von 70 Parametern in mehr als 80 Industrie­nationen abgetestet, und zwar nicht nur die Schwerpunkte Sicherheit, Bildung und Gesundheit –, dass wir auf Grund der hervorragenden Ergebnisse in der öffentlichen Verwaltung absolute Spitze, also Nummer eins sind.

Wir beteiligen uns auch immer am Speyer-Wettbewerb, wo wir auch immer Preise „abräumen“. Da ist etwa das Beispiel E-Government heute schon einmal in diesem Zusammenhang genannt worden, wo es auch durch Innovationen aus dem Kolleginnen- und Kollegenkreis möglich gewesen ist, zu modernen Online-Anwen­dungen zur elektronischen Abgabenerklärung zu kommen. Ich erinnere etwa an ELAK, an den elektronischen Akt, wo wir in der Bundesverwaltung internationale Beachtung und Nachahmer gefunden haben.

Ich sage dies deswegen, weil man üblicherweise den öffentlichen Dienst in Sonntags­reden gerne lobt, aber sonst unkritisch kritisch über ihn hinweggeht. Effizienz ist vom öffentlichen Dienst gefordert, mit möglichst wenig Personal. Wir wissen, dass in einem guten sozialpartnerschaftlichen Verhältnis zwischen der Ministerverantwortlichkeit einer­seits und den Personalvertretungen vor Ort andererseits auch die Notwendigkeit einer zwischenzeitlichen Adaptierung, wenn etwas einmal schiefläuft, gegeben ist, und wenn das nicht funktioniert, wird die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst ein wenig nachhelfen. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich empfehle, liebe Kolleginnen und Kollegen, das, was die Kollegin Silhavy und der Kollege Lopatka an Perspektiven zusammengestellt haben. Da finden sich kleine Dinge, wie zum Beispiel die Zusammenfassung im Backoffice-Bereich im großen Regierungsgebäude. Und da empfehle ich einmal den Zeitstempeldienst des Bundes­amtes für Eich- und Vermessungswesen. Da steht drinnen, dass hier 100 Millionen eingespart werden. Das sagt bis jetzt keinem etwas. Das ist übrigens auf dem „Mist“ – unter Anführungszeichen – der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewachsen, weil der Leiter des Bundesamtes den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch diese Freiheit lässt, hier innovativ tätig zu sein.

Dass der öffentliche Dienst oder die öffentlichen Dienste funktionieren, wird von den Bürgerinnen und Bürgern, wird von der Wirtschaft als selbstverständlich angenommen. Die unermüdliche Arbeit und der konsequente und sachorientierte Einsatz der Kolle­ginnen und Kollegen, die dahinter stehen, seien an dieser Stelle für alle sehr, sehr herzlich mit Dank bedacht. (Beifall bei der ÖVP sowie Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.)

13.47

 


Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Staatssekretärin Silhavy. – Bitte, Frau Staatssekretärin.

 


13.47.28

Staatssekretärin im Bundeskanzleramt Heidrun Silhavy: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Herr Kollege Neugebauer, ich möchte mich herzlich für Ihren Debattenbeitrag bedanken, denn ich denke, es ist wesentlich, auch hier offiziell einmal zu sagen, dass


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite