Ja, Herr Bundesminister, und bedanken möchte ich mich bei Ihnen aber auch im Namen der burgenländischen Bevölkerung für die rasche Lösung bei der Verpachtung des so genannten „Blauen Bruchs“ im Kaisersteinbruch. Hier konnte verhindert werden, dass durch den eventuellen Abbau die dort ansässige Bevölkerung durch viel Staub und Lärm belastet wird. Sie haben rasch und unbürokratisch gehandelt.
Meine Damen und Herren! All jenen, die noch immer Kritik an
der Person unseres Verteidigungsministers üben, möchte ich mitgeben:
Ich bin mit Norbert Darabos schon einige Jahre des politischen Weges gegangen
und kenne ihn als jemanden, der ehrlich bemüht ist, Lösungen zu
finden, und seien sie noch so verzwickt. Ich glaube, einige von Ihnen
unterschätzen ihn noch immer, aber Sie werden eines Besseren belehrt
werden – das verspreche ich Ihnen. (Präsidentin Dr. Glawischnig-Piesczek
übernimmt den Vorsitz.)
Ihnen, Herr Bundesminister Darabos, wünsche ich weiterhin viel Kraft für Ihre verantwortungsvolle und schöne Aufgabe. Die Bevölkerung, und vor allem die Bevölkerung des Burgenlandes, steht voll hinter Ihnen!
Bedanken möchte ich mich zum Schluss aber auch bei den
Soldatinnen und Soldaten und ihren Vorgesetzten im nationalen und internationalen
Einsatz für ihre Arbeit im Dienste der Sicherheit unserer österreichischen
Bevölkerung. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
19.00
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Stauber. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.00
Abgeordneter Peter Stauber (SPÖ): Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Wenn man sich die Debatten hier so anhört, dann könnte man meinen, die österreichische Landesverteidigung bewege sich nur im Rahmen von Luftraumüberwachung und Luftraumverteidigung. Mir geht es auch um die Menschen, die hier am Boden ihre Dienste versehen, vor allem um die Tausenden Grundwehrdiener, Soldatinnen und Soldaten, um die Milizangehörigen. Ich glaube, wenn ihnen hier von den Eurofighter-Befürwortern allen Ernstes eingeredet wird, dass in der Luft das Beste und das Feinste vom Feinsten gerade gut genug ist, während wir am Boden teilweise Verhältnisse haben, in denen wir desolate Unterkünfte, mangelnde Bekleidung und Sicherheitsausrüstungen für diese Soldaten haben, dann kann das wohl nur wie Hohn klingen.
Ich bin jedoch äußerst erfreut darüber, dass unser Herr Bundesminister bereits in diesem ersten Budget diese Schieflage etwas geraderücken konnte und in Zukunft viel mehr für diese Personen tun wird können. Ich möchte mich auch sehr herzlich bei Ihnen, Herr Bundesminister, dafür bedanken, dass Sie auch eine Klarstellung im Zusammenhang mit der weiteren Zukunft der Landesmilitärkommanden gemacht haben, denn für uns sind die Militärkommanden ganz besonders wichtig, und Sie werden dafür sorgen, dass diese noch stärker als bisher im militärischen Gesamtgefüge verankert werden.
Herr Abgeordneter Scheibner, ich denke, es ist äußerst unfair, wenn Sie hier Minister Darabos Vorwürfe machen und ihm Ihr Misstrauen ausdrücken. Er ist derjenige, der jetzt Fehler und Versäumnisse ausbügeln muss, die bereits unter Ihrer Verantwortung als Minister begonnen haben. (Beifall bei der SPÖ. – Ironische Heiterkeit des Abg. Dolinschek.)
Meine Damen und Herren, unser Herr Minister ist in seinem Amt sehr wohl bereits angekommen und er macht einen guten Job, denn sonst würde es nicht so viel Kritik an ihm geben. – Herr Minister, alle Gute! (Beifall bei der SPÖ.)
19.02
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