Das zur Berichtigung meines Vorredners Bürgermeister Reheis. – Ich danke. (Beifall bei der FPÖ.)
14.39
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Zu Wort gemeldet hat sich nun Frau Staatssekretärin Kranzl. – Bitte, Frau Staatssekretärin.
14.39
Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Christa Kranzl: Werte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Es hat eine Fülle von Fragen gegeben, besonders den Bereich Forschung, Innovation, Technologie betreffend. Wie Sie ja wissen, darf ich im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie unter anderem für diesen Bereich zuständig sein.
Frau Kollegin Sburny, ich stimme mit Ihnen überein: Selbstverständlich, das Geld kann nie genug sein! Ich würde mich natürlich über wesentlich höhere Mittel in den Budgettöpfen freuen, ich muss aber der Fairness halber hier wirklich auch festhalten, dass ich mit dem Budget, das zur Verfügung steht, sehr zufrieden bin. Es hat eine Veränderung gegeben, die für mich sehr wichtig ist, nämlich einen Strukturwandel, und zwar dahin gehend, dass Mittel, Offensivmittel, die vorher im Finanzministerium gelagert waren, die projektbezogen abzurufen waren, jetzt im Ordinarium vertreten sind.
Das ist einerseits eine riesige Verwaltungsvereinfachung; es garantiert auf jeden Fall auch, dass Mittel wesentlich schneller ausbezahlt werden können; und, was ganz wichtig ist: dass nicht der Gesamtinhalt, die Gesamtkosten eines Projektes in einem einzigen Jahr zu binden sind, sondern dass tatsächlich nur der jeweilige Cash-Bedarf berücksichtigt werden muss. – Das ist also eine Umstellung, die, so glaube ich, sehr positiv ist.
Ich darf mich auch darüber freuen, dass insgesamt bei der Verteilung der Offensivmittel – im Vergleich zur Vergangenheit: 44 Prozent für das BMVIT – mittlerweile 49 Prozent dem BMVIT zur Verfügung stehen werden. Und ich stimme den Vorrednern auch darin zu, dass die Frage, wie sich die Budgettöpfe auf die einzelnen Ressorts aufteilen, wirklich sehr schwierig zu überprüfen ist. Es ist mir genauso ergangen.
Wie kommen diese Summen zustande? – Ich kann für meinen Bereich, BMVIT, nur Folgendes anführen: Es werden im Jahr 2007 359 Millionen € im Ordinarium sein. Aber es sind noch weitere Töpfe hinzuzuzählen. Sie haben es angesprochen: Es ist der Energie- und Klimafonds, bezüglich dessen bereits die Aussage getroffen worden ist, dass von den insgesamt 500 Millionen €, die über die gesamte Legislaturperiode hier bereitstehen, ein Drittel für Forschung und Entwicklung – Abwicklung über FFG – zur Verfügung stehen wird – es ist angesprochen worden –, dass aber ein kleiner Teilbereich immer noch in der Pauschalvorsorge des Finanzministeriums reserviert ist. Das sind für die Jahre 2007, 2008 160 Millionen €. Das ist projektbezogen abzurufen. Wir wissen, dass hier mit einem Betrag von rund 70 Millionen € für das BMVIT zu rechnen ist. Und es kommen, wie gesagt, die Mittel aus der Nationalstiftung, wo noch rund 32 Millionen € abgerufen werden können – da ist der entsprechende Beschluss der Generalversammlung erst zu fassen –, dazu.
Wenn man diese Summen addiert, sieht man, dass wesentlich mehr Mittel allein für das BMVIT zur Verfügung stehen. Insgesamt, wie Sie wissen, verteilen sich die Kompetenzen auf mehrere Ressorts, aber allein aus diesem Bereich heraus stehen wesentlich mehr Mittel zur Verfügung.
Was die 2,13 Milliarden, die heuer öfters zitiert worden sind, betrifft, so habe ich mich, bitte, hier auf einen Bericht der Statistik Austria bezogen, auf eine Einschätzung – und
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