Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll24. Sitzung / Seite 18

Karl Öllinger, Alexander Zach, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz betreffend die Anwendung und Umsetzung des AEG 2005 hinsichtlich des versorgungsrechtlichen Status der Opfer des NS-Regimes (885/J)

Mag. Peter Eisenschenk, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend strafrechtliche Aspekte des Versickerns von Fördergeldern in burgenländi­schen Firmenkomplexen (886/J)

Gerhard Reheis, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Inno­vation und Technologie betreffend Ausbau von Verkehrsbeeinflussungsanlagen (887/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend „Halloween 2005 und 2006“ (888/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend „Geheime Online-Durchsuchungen von PC’s und Speicherplattformen auch in Österreich?“ (889/J)

Hermann Gahr, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betref­fend die Personalsituation in der Justizanstalt Innsbruck (890/J)

Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz betreffend Reform des Bundessozialamtes (891/J)

Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Nichtum­setzung des Spruches des UNO-Ausschusses für Menschenrechte im Fall Dr. Paul Perterer sowie die damit zusammenhängende nicht geleistete Entschädigung (892/J)

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend Analphabetismus in Österreich (893/J)

Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finan­zen betreffend Umsetzung des Standard Cost Models und damit Umsetzung der In­teressen der Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer durch die rot-schwarze Regierung (894/J)

Bettina Hradecsni, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen be­treffend „Finanzielle Auswirkungen neuer rechtssetzender Maßnahmen auf die Kosten von Unternehmen aufgrund von Informationsverpflichtungen“ (895/J)

Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innova­tion und Technologie betreffend Rettung der Mariazellerbahn (896/J)

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unter­richt, Kunst und Kultur betreffend finanzielle Unterstützung von Schulskikursen (897/J)

Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Strafanzeige gegen öffentliche Verhetzung und Todesdrohungen im Zuge einer Demonstration in Innsbruck (898/J)

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Teilnahme am „Bilderberg-Treffen“ in Istanbul (899/J)

Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Steuerleistung und Finanzierung der Sportförderung (900/J)