Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll28. Sitzung / Seite 192

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für gut. Dieses heutige Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr geht auch in diese Richtung, und wir stimmen daher dieser Vorlage gerne zu.

Zur Errichtung der Koralmbahn ist zu sagen, Frau Kollegin Moser, dass natürlich das Argument etwas für sich hat – und ich habe mich auch lange mit diesem Argument beschäftigt –, dass der Nahverkehr zurzeit für die Menschen wichtiger ist und wir möglichst schauen müssen, dass dort, wo momentan das Geld gebraucht wird, sehr rasch etwas getan wird. Das ist schon richtig. Aber wenn man Jahrhundertprojekte machen will und machen muss – denn hätten unsere Vorfahren das nicht gemacht, hätten wir so manche Bahnlinie nicht; die wesentlichen Bahnen sind vor 100 Jahren gebaut worden, und damals haben die Menschen auch nicht allzu viel Geld und Möglichkeiten gehabt –, muss man beides tun: Man muss sowohl große Bauprojekte machen als auch den Nahverkehr im Auge behalten und forcieren.

Das geschieht auch, und ich bin sehr froh darüber, dass wir in der Verkehrspolitik nunmehr Kontinuität haben und vor allem klare Perspektiven gegeben sind. Das zeigt auch die Meldung in der morgigen „Kronen Zeitung“, wo es heißt, dass nunmehr EU-Millionen für den Brennertunnel lockergemacht werden. Es wird nächste Woche ein großes Ministertreffen in Wien geben, wo auch Van Miert, der in der EU federführend ist für das Brenner-Basistunnel-Projekt, in Wien sein wird. Ich danke Herrn Bundes­minister Faymann sehr dafür, dass wir auch dieses Projekt in Angriff nehmen, ein Jahrhundertprojekt, das nicht nur für Tirol, sondern für Österreich eines der größten Bauprojekte sein wird, das wir überhaupt je gehabt haben.

Solche Projekte müssen einmal in Angriff genommen werden, um unseren nächsten Generationen dann die Möglichkeit zu geben, all das, was auch von der grünen Fraktion und anderen Fraktionen gefordert wird, Realität werden zu lassen, denn sonst wird das nie gelingen. Wichtig ist nur, dass, wenn das Projekt in Angriff genommen wird, auch die Rahmenbedingungen entsprechend geschaffen werden, sodass der Lkw in einer Art und Weise besteuert werden muss, dass Bahntunnelfahrten attraktiv wer­den. Diese Rahmenbedingungen müssen geschaffen werden, denn nur dann wird das Gesamtprojekt ein Erfolg werden. Ich danke dem Herrn Bundesminister dafür. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

18.53


Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Klement. Redezeit: 8 Minuten. – Bitte.

 


18.53.20

Abgeordneter Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Eine gute Infrastruktur und gute, langfristige Verkehrskonzepte sind wichtige Voraussetzungen für eine gute Entwicklung der Wettbewerbsfähigkeit eines Landes. Es geht darum, die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Österreich langfristig zu halten.

Wenn man die unterschiedlichen Ausbaustufen, Ausbaugrade in Österreich näher betrach­tet, erkennt man, Frau Kollegin Moser, dass der Süden benachteiligt ist. Da kann man dazu stehen, wie man will – Faktum ist, dass sicher auch im Süden die Infrastruktur ausgebaut werden sollte.

Ein anderes Problem, das Kollege Eder schon angeschnitten hat, ist natürlich ein ganz wesentliches. Wir erleben eine unglaubliche Zunahme des Verkehrs. Laut Prognosen werden wir auf den Autobahnen, vor allem auf der A 1 und auf anderen großen Durchzugsstrecken, bis zum Jahr 2015 eine Zunahme bei Pkw um 50 Prozent haben, im Lkw-Bereich um 150 Prozent. Das sieht dramatisch aus. Wenn wir diese Zahlen berücksichtigen, dann müssen wir natürlich auch schauen – da hat Kollege Eder völlig


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