Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll41. Sitzung / Seite 281

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Meine sehr geehrten Damen und Herren, PISA-Ergebnisse liegen vor. Jeder von uns weiß, dass internationale Vergleiche und Rankings nur bedingte Aussagekraft haben. Man soll sie nicht überbewerten, aber man soll sie auch nicht ignorieren.

Sie sind keinesfalls dazu angetan, ein ganzes Schulsystem in Frage zu stellen, son­dern es soll ein Anstoß sein, unser Schulsystem auch weiter zu entwickeln und zu optimieren, denn letztendlich gibt es nur ein Ziel: unsere Kinder, unsere Jugendlichen fit für die Zukunft zu machen, für eine Arbeitswelt, in der sie ständig gefordert sind, wo neben dem Wissen vernetztes Denken und Handeln unbedingt erforderlich sind. Dafür gibt es natürlich keine Patentlösung, auch die gemeinsame Schule ist keine Patent­lösung dafür. (Beifall bei BZÖ und ÖVP.)

Wir müssen an mehreren Schrauben drehen. In der letzten Legislaturperiode haben wir bereits angefangen. Jetzt gibt es auch verschiedene Schritte, wie die Senkung der Klassenschülerzahl, wie die verstärkte Sprachförderung im Vorschulbereich oder auch die Lehre mit Matura, wie sie zum Beispiel in Kärnten schon erprobt wird.

Es ist aber so, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass schon einiges für die gemeinsame Schule spricht, unter anderem auch, dass es keinen Zwang zur Entscheidung für Eltern und Kinder im Alter von zehn Jahren gibt. Das, glaube ich, ist richtig. Und es spricht auch für die gemeinsame Schule, dass es gerade im letzten Schuljahr eine ganz intensive Ausbildung und Berufsorientierung für alle Schülerinnen und Schüler gibt, um sich dann wirklich für die richtige Richtung entscheiden zu können. (Beifall beim BZÖ.)

Was hier aber vorliegt, sehr geehrte Frau Bundesministerin, ist wirklich kein Jahrhun­dert­entwurf, sondern das Ergebnis parteipolitischer Machtkämpfe im Schulsystem. Sie haben keine echten Modellregionen geschaffen, es ist nur ein weiterer Schultyp in einer Region. Es ist wieder die Zweidrittelmehrheit durch die Hintertür eingeführt wor­den. Es gibt unterschiedliche Bezahlungen für Hauptschullehrer und AHS-Lehrer. Und wie die finanziellen Mittel für diese gemeinsame Schule aufgebracht werden sollen, ist bis heute auch nicht geklärt.

Für uns ist dieser Schulversuch kein, wie Sie gesagt haben, Leuchtturm für einen Systemwechsel, sondern der kleinste gemeinsame Nenner mit vielen offenen Fragen. Wir werden daher heute nicht zustimmen, denn es bedarf noch einer sehr starken inhaltlichen Diskussion und Information ohne ideologische Scheuklappen, sage ich hier. Wir vom BZÖ werden uns daran beteiligen, denn eine offene Diskussion mit Ihnen und Ihrem Haus ist möglich. – Danke. (Beifall beim BZÖ.)

21.42


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es hat sich nun Frau Bundesministerin Dr. Schmied zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


21.42.36

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Wir haben ja recht ausführlich auch im Unter­richtsausschuss zu dieser Novelle diskutiert. Ich habe dort auch ganz klar gesagt, das ist nicht der große Wurf, das ist ein Kompromiss und auf Basis dieses Kompromisses sind jetzt Modellversuche möglich, um hier angewandte Innovation auch auf der Sekundarstufe 1 durchzuführen. Das ist die Grundlage.

Einen Punkt sage ich jetzt schon auch in Ihre Richtung, Herr Abgeordneter Neuge­bauer: Es war nie daran gedacht, zentralistisch von oben ein Modell einzuführen. (Ruf bei der ÖVP: No na!) Es war immer die Einbindung der Landesschulräte vorgesehen und auch, dass vom Schulstandort über die Landesschulräte die Anträge eingebracht und beurteilt werden. Das war der Ausgangspunkt. Und der Ausgangspunkt waren die


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