möglich ist, weil der Bund die Bundesorgane, die in Ländern wirken, zahlt, aber in einigen Ländern die Diensthoheit nach wie vor bei den Organen der Länder liegt. Diese aufgesplitterte Zuständigkeit bei einigen Ländern macht eine Gesamtsicht nicht möglich.
Der letzte Bericht betrifft die Vorbereitungslehrgänge, die wir an den Musikuniversitäten geprüft haben, nämlich an den Universitäten für Musik und darstellende Kunst in Wien und in Graz sowie am Mozarteum in Salzburg. Auch hier hat sich gezeigt, dass enorme Probleme da waren, dass die gesetzten Ziele nicht erreicht wurden, dass ein hoher finanzieller Aufwand einem geringeren Nutzen beziehungsweise einem geringeren Erfolg gegenübergestanden ist. Aber auch da möchte ich Herrn Abgeordnetem Gradauer sagen, dass die Empfehlungen des Rechnungshofes in diesem Bereich zu 90 Prozent umgesetzt worden sind.
Das heißt, der Rechnungshof hat gezeigt, dass seine Empfehlungen Inhalte haben, die umsetzbar sind. Sie wurden von den geprüften Stellen übernommen und umgesetzt. Das ist sicherlich für den Steuerzahler eine gute Arbeit, aber auch für Sie ein Beweis dafür, dass Kontrolle funktioniert. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Allgemeiner Beifall.)
19.24
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.
Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den vorliegenden Bericht III-26 d.B. zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.
Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht (III-44 d.B.) des Rechnungshofes, Reihe Bund 2007/3 (411 d.B.)
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Wir gelangen nun zum 8. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Als erste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Becher mit 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.25
Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Der Kernpunkt der Analyse des Rechnungshofberichtes zum Verkauf der fünf Bundeswohnbaugesellschaften war in einer Diskussion Schlusswort von Staatssekretär Matznetter zu der Kritik, dass er gesagt hat, man könne nur die Lehren aus solchen Vorfällen ziehen, um es in Zukunft besser machen zu können. – Das ist das Resümee von Herrn Staatssekretär Matznetter daraus gewesen, vor allem zu der Kritik, dass nicht alle Potenziale völlig ausgeschöpft worden sind. Die Kritik zu diesem Bericht war zum Teil sehr hart. Es hat ja bereits 2004 einen Bericht gegeben, aber auch der im Frühjahr 2007 vorgelegte Bericht hat zu vielen Kritikpunkten geführt.
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