NATIONALRAT

 

 

 

            Der    U n t e r r i c h t s a u s s c h u s s    hält   Mittwoch, den  24. Juni 2009, um 10 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 

 1.)

Bericht der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend die Jahresvorschau 2009 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der französischen, tschechischen und schwedischen Präsidentschaften (III-31 d.B.)

 

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über äußere Rechtsverhältnisse der Evangelischen Kirche, das Bundesgesetz über finanzielle Leistungen an die altkatholische Kirche und das Bundesgesetz über finanzielle Leistungen an die israelitische Religionsgesellschaft geändert werden (159 d.B.)

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Ewald Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Einhebung von Kirchenbeiträgen (Kirchenbeitragsgesetz, KB-G) (465/A)

 

 4.)

Nationaler Bildungsbericht Österreich 2009, vorgelegt von der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-76 d.B.)

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Quote für den sonderpädagogischen Förderbedarf - mehr Werteinheiten für BegleitlehrerInnen und Förderunterricht (61/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. April 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechts­gesetz geändert werden (Nachhilfeunterrichtsgesetz) (300/A)

(Wiederaufnahme der am 2. April 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleichstellung von LehrerInnen am Landesinstitut für Hörbehinderte in Salzburg mit jenen anderer Institute für Hörbehinderte (365/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. April 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung einer Pflichtschule in den Erstaufnahmelagern Traiskirchen und Thalham nach dem Vorbild der Heilstättenschulen (384/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. April 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Dienstrecht der Landeslehrer (Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz - LDG 1984) geändert wird (408/A)

(Wiederaufnahme der am 2. April 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Dienstrecht der Beamten (Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 - BDG 1979) geändert wird (409/A)

(Wiederaufnahme der am 2. April 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Gleichstellung von Schulen in freier Trägerschaft mit konfessionellen Privatschulen (482/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. April 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulreform- und Konjunkturpaket gegen die bildungspolitische Verarmung Österreichs (526/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. April 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätsmanagement an Schulen, Bildungsstandards als Grundlage der Lehrer­fortbildung und Personalentwicklung (380/A(E))

 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend echte Demokratisierung im Schulwesen (411/A(E))

 

 

 

 15.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Ordnung von Unterricht und Erziehung in den im Schulorganisationsgesetz geregelten Schulen (Schulunterrichts­gesetz - SchUG) geändert wird (432/A)

 

 16.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Vorschläge des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform und zum Bürokratieabbau (554/A(E))

 

 

 

Wien, 2009 06 18

 

 

 

 

                  Dr. Walter   R o s e n k r a n z  

 

                   Obmann

                                                                                                                                                    

 

 

A v i s o

 

 

          Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3 sowie 4 bis 16 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Für die Beratung zu Tagesordnungspunkt 1 ist beabsichtigt, die Redezeit auf eine Stunde zu beschränken.

 

          Zu den Tagesordnungspunkten 4 bis 16 soll ein gemeinsamer Unterausschuss eingesetzt werden, dessen Konstituierung im Anschluss an die Sitzung des Unterrichts­ausschusses stattfinden wird.

 

Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung um 12 Uhr zu beenden.