Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Herr Kollege Schultes, bitte noch um eine Minute Geduld. Ich weiß aus Erfahrung, dass Landwirtschaftsdebatten zeitweilig sehr emotional geführt werden und immer ein hoher Geräuschpegel zu vermerken ist. (Anhaltende Zwischenrufe beim BZÖ.) Es ist aber tatsächlich so, dass es den Redner stört. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich kann die Sitzung auch für 5 Minuten unterbrechen. Darf ich Sie bitten, den Geräuschpegel etwas herunterzunehmen und Herrn Abgeordnetem Ing. Schultes zuzuhören. – Herr Ingenieur, Sie sind am Wort.
20.07
Abgeordneter Ing. Hermann Schultes (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident, danke für das Wort! – Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich ist der heutige Anlass ein besonderer, denn der Grüne Bericht wurde bis jetzt immer im Ausschuss diskutiert und dort öffentlichkeitswirksam präsentiert. Man hat gesagt, der Grüne Bericht sollte ins Plenum kommen, weil die Themen der Landwirtschaft wichtig sind. Ich habe das unterstützt, aber wenn ich die Diskussion verfolge und die Ernsthaftigkeit, die wir in den letzten 10 Minuten/der letzten Viertelstunde erlebt haben, dann muss ich ehrlich sagen, ich weiß nicht, ob es im Ausschuss nicht ernsthafter zugegangen ist. Das, was ich jetzt erlebt habe, hat mir nicht gefallen, und vor allem ist es eine Beleidigung für alle Bauern und Bäuerinnen, die in schwerer Zeit gute Arbeit leisten und die besten Produkte bringen. Die haben sich das nicht verdient! (Beifall bei der ÖVP.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Abgeordneter Huber, der als Viehhändler für sich natürlich die Wahrheit gepachtet hat, hat in der Ausschusssitzung von 600 000 Tonnen Soja gesprochen, im Plenum von 500 000 Tonnen Soja-Import. Ich darf Ihnen sagen, es sind 400 000 Tonnen, und bei dem bleiben wir. (Zwischenruf des Abg. Huber.) Gut.
Meine Damen und Herren, wir reden über den Grünen Bericht. Der Grüne Bericht ist ein umfangreicher Bericht über die Leistungen, aber auch über die Sorgen der Bäuerinnen und Bauern, und vor allem ist er ein stolzer Bericht darüber, dass uns die Österreicher vertrauen können und uns wirklich ihr Vertrauen schenken, denn das ist das Entscheidende. Wir leben davon, dass jemand unsere Produkte kauft. Wir können nicht ausreichend Einkommen daraus beziehen, weil die Preise im offenen Wettbewerb nicht ausreichend sind. Einmal ist der Schweinepreis nicht in Ordnung, einmal ist der Milchpreis nicht in Ordnung, dann gibt es eine Rindfleischkrise oder es bricht der Holzmarkt zusammen.
Schlimm, wenn ein Landwirt auf mehreren Beinen steht und mehrere Beine ins Wanken kommen! Unsere Landwirte, die von der Milch leben und Holz, einen Wald haben, haben heute ein doppeltes Problem, und darüber sollte man ernsthaft nachdenken.
Wir haben allerdings, und das ist ein wesentlicher Punkt, in Österreich unsere Ausgleichszahlungen: Die kleinen Betriebe bekommen mehr – das ist richtig so –, die größeren Betriebe bekommen weniger; auch das ist richtig so. „Modulation“ heißt das. Wir haben im Umweltprogramm die Grenzen – auch das ist richtig –, und wir erreichen damit, dass von allen Flächen Österreichs und von allen Stellen Österreichs hochwertige Produkte kommen und Konsumenten die Begünstigten sind, denn die günstigen Preise für die Konsumenten sind nur möglich, weil ein Teil der Kosten durch Ausgleichszahlungen gedeckt wird.
Ich möchte Sie ersuchen, die Ausgleichszahlungen nicht den Bauern „anzuhängen“, sondern sich selber zugute zu schreiben. Sie alle leben billig davon, Sie leben gut davon. Erweisen Sie den Bauern wenigstens die Ehre und seien Sie ihnen dankbar dafür.
Ich kann Ihnen nur sagen: Alle Produkte der Landwirtschaft sind gut – nicht nur der Wein, wie man heute glauben könnte, nein, alle Produkte, nicht nur der Topfen, wie
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