Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll90. Sitzung / Seite 210

schwerer Kreuzprobleme die Sitzung heute besuche und nicht Krankenstand gespielt habe. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.59

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen jetzt zur getrennten Abstimmung (Abg. Ing. Westenthaler: Frau Präsidentin, was sagen Sie dazu?) über die Streichung des Artikels 34, beantragt von den Abgeordneten Bucher, Kolleginnen und Kollegen.

Bei Zustimmung ersuche ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Abgelehnt.

Wir gelangen sogleich zur Abstimmung über diese Teile des Gesetzentwurfes in der Fassung des Ausschussberichtes.

Wer dem seine Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein bejahendes Zeichen. (Abg. Prähauser stimmt durch Handhebung ab. – Abg. Mag. Stadler: Das geht nicht! – Abg. Grosz: Das ist nicht möglich!) – Das ist die Mehrheit und damit angenommen.

Meine Damen und Herren (Abg. Mag. Stadler: Dann kann der Zinggl auch abstimmen, wie er will!), wir brauchen ein bejahendes Zeichen. Das würde ja auch für andere gelten (Abg. Mag. Stadler: § 66 Absatz 1!), die nicht aufstehen können. Herr Abgeord­neter Prähauser hat, wie ich weiß, ein schweres Kreuzleiden und dürfte eigentlich gar nicht hier sein. (Abg. Mag. Stadler: Dann soll er gehen!) Und ich glaube, man kann es zur Kenntnis nehmen, wenn er die Hand hebt. (Beifall bei der SPÖ und bei Abge­ordneten der ÖVP. – Abg. Ing. Westenthaler: Dann soll er ins Krankenhaus gehen!)

Hinsichtlich des Aufstehens und Sitzenbleibens heißt es: „in der Regel“, und nicht: „verpflichtend“. (Die Abgeordneten Mag. Stadler und Ing. Westenthaler: „Danke“! „Danke“!) Sonst wären wir in diesem Saal ja überhaupt nicht barrierefrei. (Abg. Grosz: Das machen wir jetzt auch!) – Ich weiß aber nicht, ob es in diesem Haus noch andere Abgeordnete mit Bandscheibenvorfall gibt. Das müssen Sie mir dann eben rechtzeitig melden. (Abg. Kopf: Mit Rückgratproblemen schon!)

Wir gelangen zur getrennten Abstimmung über die Streichung von Artikel 38, bean­tragt von den Abgeordneten Bucher, Kolleginnen und Kollegen.

Bei Zustimmung ersuche ich um ein Zeichen. (Abgeordnete des BZÖ tun ihre Zustimmung durch Handzeichen kund. – Abg. Mag. Molterer: Ein ... bezahlter Kinder­garten!) – Das ist die Minderheit und damit abgelehnt.

Ich unterbreche die Sitzung und ersuche die Klubvorsitzenden, zu mir zu kommen.

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(Die Sitzung wird um 19.01 Uhr unterbrochen und um 19.02 Uhr wieder aufgenom­men.)

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.

Wir gelangen sogleich zur Abstimmung über diese Teile des Gesetzentwurfs in der Fassung des Ausschussberichts.

Wer dem seine Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein bejahendes Zeichen. – Das ist mehrheitlich angenommen.

Wir gelangen zur getrennten Abstimmung über die Streichung von Artikel 39, bean­tragt von den Abgeordneten Bucher, Kolleginnen und Kollegen.