NATIONALRAT

 

 

 

           Der Umweltausschuss hält Dienstag, den 20. Juni 2017, um 14 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Personenkraftwagen-Verbraucher­informationsgesetz geändert wird (1630 d.B.)

2.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Fluorierte Treibhausgase-Gesetz 2009 geändert wird (1666 d.B.)

3.)         Antrag der Abgeordneten Johann Höfinger, Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Umweltverträg­lichkeitsprüfungsgesetz 2000 geändert wird (2256/A)

4.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend die überfällige Erhöhung der Nationalparkförderungen (2137/A(E))

5.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betref­fend ein Bundesgesetz über ergänzende Rechte von Umweltorganisationen und Einzelpersonen im Umweltrecht (Bundes-Umweltrechtschutzgesetz- BURG) (2223/A)

6.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend vollständige Umsetzung der Aarhus-Konvention (124/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 14. März 2017 vertagten Verhandlungen)

7.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz zur Einhaltung von Höchstmengen von Treibhausgasemissionen und zur Erarbeitung von wirksamen Maßnahmen zum Klimaschutz (Klimaschutzgesetz - KSG) BGBl. I Nr. 106/2011, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 58/2017, geändert wird (2217/A)

8.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Sofortmaßnahmen zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens (1499/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 7. Dezember 2016 vertagten Verhandlungen)

9.)         Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zuleitung des Endberichts des Expertenworkshops zur seismischen Gefährdung des AKW Krško an den Nationalrat (1920/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 7. Dezember 2016 vertagten Verhandlungen)

10.)       Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Schutz unseres Wassers (1713/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 4. Oktober 2016 vertagten Verhandlungen)

11.)       Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Installierung einer Nuklearaufsicht gemäß RL 2011/70" (1374/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 7. Dezember 2016 vertagten Verhandlungen)

12.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung wasserökologischer Sanierungsmaßnahmen (1337/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 9. Mai 2017 vertagten Verhandlungen)

 

 

 

Wien, 2017 06 19

 

 

Mag. Christiane Brunner Obfrau

 

 

Aviso

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 sowie 7 und 8 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

            Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung um 17.00 Uhr zu beenden.

 

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           Weitere Sitzungen des Umweltausschusses sind für Dienstag, den 3. Oktober 2017, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) und Dienstag, den 5. Dezember 2017, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.