NATIONALRAT

 

 

           Der Verfassungsausschuss hält Dienstag, den 23. Mai 2017, um 12 Uhr im Bundesrats-Sitzungssaal Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

 

Volksbegehren "Gegen TTIP / CETA" (1608 d.B.)

 

 

Wien, 2017 05 19

 

 

Dr. Peter Wittmann Obmann

 

Aviso

 

Folgender Zeitplan ist in Aussicht genommen:

 

                                        12 Uhr bis 13.30 Uhr      Generaldebatte

 

                                        13.30 Uhr bis 15 Uhr      Spezialdebatte

 

          Der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft wird nach Möglichkeit dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

          Es ist vorgesehen, diese Sitzung gemäß § 37a Abs. 1 Z 4 des Geschäftsordnungs­gesetzes öffentlich abzuhalten.

 

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.