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Stenographisches Protokoll

 

 

 

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164. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

XXV. Gesetzgebungsperiode

 

Mittwoch, 1. Februar 2017

 

 


Stenographisches Protokoll

164. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXV. Gesetzgebungsperiode               Mittwoch, 1. Februar 2017

Dauer der Sitzung

Mittwoch, 1. Februar 2017: 17.25 – 17.26 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 2

 


 


Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll164. Sitzung / Seite 2

17.25.11Beginn der Sitzung: 17.25 Uhr

Vorsitzender: Zweiter Präsident Karlheinz Kopf.

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Präsident Karlheinz Kopf: Ich eröffne die 164. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Feichtinger, Krainer, Mag. Groiß, Jo­hann Höfinger, Dipl.-Kffr. (FH) Pfurtscheller, Dr. Karlsböck, Ing. Schellenbacher, Mag. Schrangl, Strache, Themessl, Mag. Rossmann und Dr. Winter.

17.25.19Zuweisungen

 


Präsident Karlheinz Kopf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2017 – SVÄG 2017 (1474 d.B.)

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie:

Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird (1475 d.B.)

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Präsident Karlheinz Kopf: Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Mitt­woch, 1. März 2017, 10 Uhr, ein.

Die Tagesordnung ergeht auf schriftlichem Wege.

Ich wünsche Ihnen allen einen schönen Abend und einen guten und sicheren Nach­hauseweg.

Die Sitzung ist geschlossen.

17.25.49Schluss der Sitzung: 17.26 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien