NATIONALRAT

 

 

           Der Hauptausschuss hält Donnerstag, den 2. Mai 2019, um 15 Uhr im Lokal 6 (3. OG Bibliothekshof) Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend den Tätigkeitsbericht des Beirates gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz für das Geschäftsjahr 2016 (5/HA)

2.)         Bericht des Bundesministers für Finanzen über das Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, Haftungsinanspruch­nahmen und Rückflüsse aus Haftungsinanspruchnahmen in der Zeit vom 1. Juli bis 30. September 2017 (3. Quartal 2017) (1/HA)

3.)         Bericht des Bundesministers für Finanzen über das Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, Haftungsinanspruch­nahmen und Rückflüsse aus Haftungsinanspruchnahmen in der Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2017 (4. Quartal 2017) (23/HA)

4.)         Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend den Tätigkeitsbericht des Beirates gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz für das Geschäftsjahr 2017 (36/HA)

5.)         Bericht des Bundesministers für Finanzen über das Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, Haftungsinanspruch­nahmen und Rückflüsse aus Haftungsinanspruchnahmen in der Zeit vom 1. Jänner bis 31. März 2018 (1. Quartal 2018) (35/HA)

6.)         Bericht des Bundesministers für Finanzen über das Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, Haftungsinanspruch­nahmen und Rückflüsse aus Haftungsinanspruchnahmen in der Zeit vom 1. April bis 30. Juni 2018 (2. Quartal 2018) (39/HA)

7.)         Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz für das 3. Quartal 2018 (50/HA)

8.)         Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz für das 4. Quartal 2018 (77/HA)

9.)         Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Finanzmarktstabilitätsgesetz über die im 3. Quartal 2017 ergriffenen Maßnahmen (2/HA)

10.)       Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Finanzmarktstabilitätsgesetz über die im 4. Quartal 2017 ergriffenen Maßnahmen (27/HA)

11.)       Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Finanzmarktstabilitätsgesetz über die im 1. Quartal 2018 ergriffenen Maßnahmen (32/HA)

12.)       Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Finanzmarktstabilitätsgesetz über die im 2. Quartal 2018 ergriffenen Maßnahmen (40/HA)

13.)       Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Finanzmarktstabilitätsgesetz über die im 3. Quartal 2018 ergriffenen Maßnahmen (48/HA)

14.)       Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Finanzmarktstabilitätsgesetz über die im 4. Quartal 2018 ergriffenen Maßnahmen (76/HA)

15.)       Unterrichtung über die Nominierung eines Mitgliedes im Ausschuss der Regionen sowie Nominierung eines österreichischen Mitgliedes des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA) gemäß Art. 23c Abs. 5 B-VG (75/HA)

 

Wien, 2019 04 03

 

 

 

Mag. Wolfgang Sobotka Obmann

 

 

Aviso

 

           Der Bundesminister für Finanzen wird dem Ausschuss zu den Tagesordnungspunkten 1 bis 14 zur Verfügung stehen.

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 8 sowie 9 bis 14 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

           Ferner ist beabsichtigt, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.