NATIONALRAT

 

 

           Der Ausschuss für Menschenrechte hält Dienstag, den 6. März 2018, um 11 Uhr im Lokal 7 (Hofburg Segmentbogen)[1] Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit dem Bundesminister für Inneres

2.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung von rechtsstaatlichen Asylverfahren in Bezug auf Afghanistan (150/A(E))

3.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der bestehenden Überwachungsmaßnahmen (Überwachungs­gesamtrechnung) (153/A(E))

4.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Kugler, Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Kandidatur Österreichs für einen Sitz im UNO-Menschen­rechtsrat (166/A(E))

5.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Troch, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verfolgung religiöser Minderheiten wie Christen und Bahá‘í im Jemen und das religiös motivierte Todesurteil gegen Hamid Bin Haidara, einem Mitglied der Bahá‘í (100/A(E))

 

 

Wien, 2018 03 05

 

 

Dr. Nikolaus Scherak, MA Obmann

 

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 13 Uhr zu beenden.