LETZTES UPDATE: 19.07.2018; 21:00
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Evaluierung der bestehenden Überwachungsmaßnahmen (Überwachungsgesamtrechnung) (153/A(E))

Übersicht

Status: Ausschuss für Menschenrechte: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 6. März 2018 vertagt!

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der bestehenden Überwachungsmaßnahmen (Überwachungsgesamtrechnung)


Eingebracht von: Dr. Nikolaus Scherak, MA

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
01.03.2018 Einbringung im Nationalrat  
01.03.2018 Übermittlung der Antragsliste an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres und das Bundesministerium für Finanzen  
01.03.2018 Übermittlung an das Bundesministerium für Inneres  
01.03.2018 Vorgesehen für den Ausschuss für Menschenrechte  
01.03.2018 11. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 86
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  Ausschussberatungen NR  
01.03.2018 12. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte S. 5
05.03.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz: Nr. 192/2018  
06.03.2018 Ausschuss für Menschenrechte: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 6. März 2018 vertagt!
 
06.03.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Menschenrechtsausschuss: Innenminister Kickl verteidigt Überwachungspläne im Sicherheitspaket Nr. 205/2018  
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