Evaluierung der bestehenden Überwachungsmaßnahmen (Überwachungsgesamtrechnung) (153/A(E))

Status

Ausschuss für Menschenrechte: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 19. März 2019 vertagt!

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der bestehenden Überwachungsmaßnahmen (Überwachungsgesamtrechnung)

Parlamentskorrespondenz

05.03.2018 - Neu im Menschenrechtsausschuss

06.03.2018 - Menschenrechtsausschuss: Innenminister Kickl verteidigt Überwachungspläne im Sicherheitspaket

19.03.2019 - Menschenrechtsausschuss: Edtstadler verteidigt Sicherungshaft für gefährliche AsylwerberInnen

Themen

Inneres und Recht

Eingelangte Dokumente

  • Selbständiger Entschließungsantrag (gescanntes Original) PDF
  • Entschließungsantrag (elektr. übermittelte Version) PDF HTML

Eingebracht von

Portraitfoto von Dr. Nikolaus Scherak, MA

Dr. Nikolaus Scherak, MA (N)

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