Ausschuss für Menschenrechte

Übersicht

Im Ausschuss für Menschenrechte werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge sowie Berichte behandelt, die sich auf die Grundrechte beziehen. Das umfasst die Menschenrechtspolitik, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und Antidiskriminierung in Österreich und auch in anderen Ländern. Das beinhaltet das Asylverfahren vor Bundesasylamt und Asylgerichtshof und die Bedingungen der Schubhaft. Auch die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und andere internationale Verträge sind immer wieder Thema im Ausschuss für Menschenrechte.

Mitgliederverzeichnisse

• Mitgliederliste (aktueller Stand) / HTML

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

• GREVIO-(Basis)Evaluierungsbericht (III-163 d.B.)
• konsequentes Auftreten gegen die Todesstrafe (248/A(E))
• Alle Verhandlungsgegenstände in Vorberatung

Letzte/Nächste Tagesordnung

• Tagesordnung der 2. Sitzung vom 06.03.2018 / PDF . HTML . RTF
• Alle Tagesordnungen

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

• Bericht vom 06.03.2018 betreffend Verfolgung religiöser Minderheiten wie Christen und Bahá‘í im Jemen und das religiös motivierte Todesurteil gegen Hamid Bin Haidara, einem Mitglied der Bahá‘í (40 d.B.)
• Alle Veröffentlichungen/Berichte

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

• 06.03.2018 - Menschenrechtsausschuss: Innenminister Kickl verteidigt Überwachungspläne im Sicherheitspaket (Nr. 205/2018)
• 06.03.2018 - Menschenrechtsausschuss unterstützt Österreichs Bewerbung im UNO-Menschenrechtsrat (Nr. 210/2018)

Veröffentlichungen/Berichte

Ausschussberichte

Aktuelle Aussprachen

Verhandlungsgegenstände

Vorberatung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Zur Enderledigung zugewiesen / Beratung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Im Ausschuss in Vorberatung bzw. in Beratung

Sitzungsüberblick

Datum	Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
04.12.2018	4. Sitzung
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11.10.2018	3. Sitzung
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06.03.2018	2. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
06.03.2018	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Menschenrechtsausschuss: Innenminister Kickl verteidigt Überwachungspläne im Sicherheitspaket Nr. 205/2018
06.03.2018	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Menschenrechtsausschuss unterstützt Österreichs Bewerbung im UNO-Menschenrechtsrat Nr. 210/2018
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit dem Bundesminister für Inneres
TOP 2	Sicherung von rechtsstaatlichen Asylverfahren in Bezug auf Afghanistan (150/A(E))
TOP 3	Evaluierung der bestehenden Überwachungsmaßnahmen (Überwachungsgesamtrechnung) (153/A(E)) In der Sitzung vom 6. März 2018 vertagt!
TOP 4	die Kandidatur Österreichs für einen Sitz im UNO-Menschenrechtsrat (166/A(E))
TOP 5	Verfolgung religiöser Minderheiten wie Christen und Bahá‘í im Jemen und das religiös motivierte Todesurteil gegen Hamid Bin Haidara, einem Mitglied der Bahá‘í (100/A(E))
TOP 6	Wahl einer 3. Obmannstellvertreterin/eines 3. Obmannstellvertreters
TOP 7	Wahl einer 1. Schriftführerin/eines 1. Schriftführers
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21.12.2017	1. Sitzung Tagesordnung / PDF . HTML . RTF (Konstituierung) nach Schluss der Plenarberatungen
21.12.2017	Konstituierung
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21.12.2017	Festsetzung der Mitgliederzahl

Beschlüsse

In diesem Ausschuss wurden keine Beschlüsse gefasst.