LETZTES UPDATE: 13.12.2018; 02:19
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Ausschuss für Menschenrechte

Übersicht

Im Ausschuss für Menschenrechte werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge sowie Berichte behandelt, die sich auf die Grundrechte beziehen. Das umfasst die Menschenrechtspolitik, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und Antidiskriminierung in Österreich und auch in anderen Ländern. Das beinhaltet das Asylverfahren vor Bundesasylamt und Asylgerichtshof und die Bedingungen der Schubhaft. Auch die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und andere internationale Verträge sind immer wieder Thema im Ausschuss für Menschenrechte.

Portrait von Dr. Nikolaus Scherak, MA
©

Obmann:
Dr. Nikolaus Scherak, MA

Obmannstellvertreter/-in: Dr. Gudrun Kugler, Dr. Harald Troch, Josef A. Riemer

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte/Nächste Tagesordnung

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Veröffentlichungen/Berichte

Ausschussberichte

Aktuelle Aussprachen

  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit dem Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz (Sitzung am 04.12.2018)
  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit der Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres (Sitzung am 11.10.2018)
  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit dem Bundesminister für Inneres (Sitzung am 06.03.2018)

Verhandlungsgegenstände

Vorberatung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Zur Enderledigung zugewiesen / Beratung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Im Ausschuss in Vorberatung bzw. in Beratung

Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
04.12.2018 5. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
04.12.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Menschenrechtsausschuss drängt auf verstärkte Verbüßung von Haftstrafen im Heimatland Nr. 1430/2018
04.12.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Moser: Kampf gegen Antisemitismus und Hassdelikte muss europäisches Kernthema werden Nr. 1431/2018
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit dem Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz
TOP 2 Forcierung des Konzepts "Haft in der Heimat" unter anderem durch konsequente Anwendung der bestehenden multilateralen Übereinkommen und Rechtsgrundlagen in der EU und verstärkte bilaterale Abkommen (512/A(E))
TOP 3 Meinungs- und Pressefreiheit im Internet in Gefahr (493/A(E))
In der Sitzung vom 4. Dezember 2018 vertagt!
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11.10.2018 4. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
11.10.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Kritik am Umgang mit Flüchtlingen in Österreich: UN-Experten besuchen nächste Woche Wien Nr. 1086/2018
11.10.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Menschenrechtsausschuss kritisiert Folter und Verhaftungen in Nicaragua Nr. 1088/2018
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit der Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres
TOP 2 Ratifikation des 3. Fakultativprotokolls zur UN-Kinderrechtskonvention (72/A(E))
In der Sitzung vom 11. Oktober 2018 vertagt!
TOP 3 Prüfung einer Staatenbeschwerde gegen die Türkei unter Artikel 33 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) (180/A(E))
In der Sitzung vom 11. Oktober 2018 vertagt!
TOP 4 konsequentes Auftreten gegen die Todesstrafe (248/A(E))
TOP 5 die gravierende Verschlechterung der Menschenrechtssituation in Ägypten seit der Machtübernahme durch Abdel Fattah Al-Sisi (390/A(E))
In der Sitzung vom 11. Oktober 2018 vertagt!
TOP 6 die herrschenden Menschenrechtsverstöße in Nicaragua (401/A(E))
TOP 7 die Fortführung des Einsatzes für die Rechte von verfolgten Christen in aller Welt (403/A(E))
TOP 8 GREVIO-(Basis)Evaluierungsbericht (III-163 d.B.)
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26.09.2018 3. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
26.09.2018 Neukonstituierung
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26.09.2018 Neufestsetzung der Mitgliederzahl
06.03.2018 2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
06.03.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Menschenrechtsausschuss: Innenminister Kickl verteidigt Überwachungspläne im Sicherheitspaket Nr. 205/2018
06.03.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Menschenrechtsausschuss unterstützt Österreichs Bewerbung im UNO-Menschenrechtsrat Nr. 210/2018
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit dem Bundesminister für Inneres
TOP 2 Sicherung von rechtsstaatlichen Asylverfahren in Bezug auf Afghanistan (150/A(E))
TOP 3 Evaluierung der bestehenden Überwachungsmaßnahmen (Überwachungsgesamtrechnung) (153/A(E))
In der Sitzung vom 6. März 2018 vertagt!
TOP 4 die Kandidatur Österreichs für einen Sitz im UNO-Menschenrechtsrat (166/A(E))
TOP 5 Verfolgung religiöser Minderheiten wie Christen und Bahá‘í im Jemen und das religiös motivierte Todesurteil gegen Hamid Bin Haidara, einem Mitglied der Bahá‘í (100/A(E))
TOP 6 Wahl einer 3. Obmannstellvertreterin/eines 3. Obmannstellvertreters
TOP 7 Wahl einer 1. Schriftführerin/eines 1. Schriftführers
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21.12.2017 1. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
21.12.2017 Konstituierung
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21.12.2017 Festsetzung der Mitgliederzahl

Beschlüsse

In diesem Ausschuss wurden keine Beschlüsse gefasst.