LETZTES UPDATE: 13.02.2018; 02:04
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Ausschuss für Menschenrechte

Übersicht

Im Ausschuss für Menschenrechte werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge sowie Berichte behandelt, die sich auf die Grundrechte beziehen. Das umfasst die Menschenrechtspolitik, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und Antidiskriminierung in Österreich und auch in anderen Ländern. Das beinhaltet das Asylverfahren vor Bundesasylamt und Asylgerichtshof und die Bedingungen der Schubhaft. Auch die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und andere internationale Verträge sind immer wieder Thema im Ausschuss für Menschenrechte.

Obmannstellvertreter: Dr. Gudrun Kugler, Dr. Harald Troch

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte/Nächste Tagesordnung

Veröffentlichungen/Berichte

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Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
06.03.2018 2. Sitzung
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21.12.2017 1. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
21.12.2017 Konstituierung
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21.12.2017 Festsetzung der Mitgliederzahl

Beschlüsse

In diesem Ausschuss wurden keine Beschlüsse gefasst.