LETZTES UPDATE: 18.05.2018; 02:40

Übersicht

Im Ausschuss für Menschenrechte werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge sowie Berichte behandelt, die sich auf die Grundrechte beziehen. Das umfasst die Menschenrechtspolitik, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und Antidiskriminierung in Österreich und auch in anderen Ländern. Das beinhaltet das Asylverfahren vor Bundesasylamt und Asylgerichtshof und die Bedingungen der Schubhaft. Auch die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und andere internationale Verträge sind immer wieder Thema im Ausschuss für Menschenrechte.

Obmannstellvertreter/-in: Dr. Gudrun Kugler, Dr. Harald Troch, Josef A. Riemer

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte/Nächste Tagesordnung

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
06.03.2018 2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
06.03.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Menschenrechtsausschuss: Innenminister Kickl verteidigt Überwachungspläne im Sicherheitspaket Nr. 205/2018
06.03.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Menschenrechtsausschuss unterstützt Österreichs Bewerbung im UNO-Menschenrechtsrat Nr. 210/2018
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit dem Bundesminister für Inneres
TOP 2 Sicherung von rechtsstaatlichen Asylverfahren in Bezug auf Afghanistan (150/A(E))
TOP 3 Evaluierung der bestehenden Überwachungsmaßnahmen (Überwachungsgesamtrechnung) (153/A(E))
In der Sitzung vom 6. März 2018 vertagt!
TOP 4 die Kandidatur Österreichs für einen Sitz im UNO-Menschenrechtsrat (166/A(E))
TOP 5 Verfolgung religiöser Minderheiten wie Christen und Bahá‘í im Jemen und das religiös motivierte Todesurteil gegen Hamid Bin Haidara, einem Mitglied der Bahá‘í (100/A(E))
TOP 6 Wahl einer 3. Obmannstellvertreterin/eines 3. Obmannstellvertreters
TOP 7 Wahl einer 1. Schriftführerin/eines 1. Schriftführers
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21.12.2017 1. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
21.12.2017 Konstituierung
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21.12.2017 Festsetzung der Mitgliederzahl

Beschlüsse

In diesem Ausschuss wurden keine Beschlüsse gefasst.