Sitzung des Außenpolitischen Ausschusses
Dienstag, 19. Oktober 2021, 11 Uhr
Camineum (ÖNB)[1]
Tagesordnung
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1.) |
Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für März bis Dezember 2020 sowie Jänner 2021, vorgelegt vom Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten (III-271 d.B.) |
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2.) |
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG |
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3.) |
Regierungsvorlage: Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Australien andererseits (988 d.B.) |
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4.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend außenpolitische Initiative Österreichs für eine gemeinsame Afghanistanpolitik der EU (1980/A(E)) |
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5.) |
Antrag der Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung jedweder Migration aus Afghanistan nach Österreich (1913/A(E)) |
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6.) |
Bericht des Unterausschusses über den Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend aktuelle Situation in Äthiopien (1101/A(E)) |
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7.) |
Bericht des Unterausschusses über den Antrag der Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka, Michel Reimon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Situation in Äthiopien (1171/A(E)) |
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8.) |
Bericht des Unterausschusses über den Antrag der Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka, Dr. Ewa Ernst-Dziedzic, Kolleginnen und Kollegen betreffend die humanitäre Versorgungslage in Syrien (1204/A(E))
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9.) |
Bericht des Unterausschusses über den Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz von Frauen und Mädchen vor HIV/AIDS und Gewalt in der OEZA und der humanitären Hilfe (88/A(E)) |
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10.) |
Antrag der Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Koppelung der österreichischen Steuergelder für die Entwicklungszusammenarbeit an Rücknahmeabkommen (2004/A(E)) |
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11.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Helmut Brandstätter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufwertung und schrittweise Anerkennung der Nationalen Einheitsregierung in Myanmar (1714/A(E)) |
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12.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Kugler, Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verschlechterung der politischen Lage in Nicaragua vor den Wahlen (1836/A(E)) |
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13.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Helmut Brandstätter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Solidarität gegen chinesischen Druck (1868/A(E)) |
Wien, 2021 10 15
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Obfrau |
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Aviso
Es ist beabsichtigt, die Aktuelle Aussprache mit 1 Stunde zu begrenzen.
Weiters ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 4 und 5, 6 und 7 sowie 8 bis 10 jeweils unter einem zu verhandeln.
Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung um 13 Uhr zu beenden.