Dienstag, 6. Dezember 2022, 11 Uhr
Großer Redoutensaal
Tagesordnung
TOP |
Betreff |
1.) |
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG |
2.) |
Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungspolitik 2022 bis 2024 (III-805 d.B.) |
3.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Troch, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortiger Waffenstillstand in der Ukraine (3009/A(E)) |
4.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Troch, Kolleginnen und Kollegen betreffend besorgniserregende Entwicklungen in Afghanistan (2657/A(E)) (Wiederaufnahme der am 28. Juni 2022 vertagten Verhandlungen) |
5.) |
Antrag der Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung der unwürdigen und unangebrachten ÖVP-Charmeoffensive gegenüber der Türkei (2889/A(E)) |
6.) |
Antrag der Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend 200-jähriges Jubiläum der Unabhängigkeit Brasiliens (2336/A(E)) (Wiederaufnahme der am 28. Juni 2022 vertagten Verhandlungen) |
7.) |
Antrag der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung der Sanktionsliste für russische Regimeunterstützer:innen (2856/A(E)) |
8.) |
Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bereitstellung von Geldern für die Eindämmung des jüngsten Ebola Ausbruchs in Uganda (3000/A(E)) |
9.) |
Antrag der Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Koppelung der österreichischen Steuergelder für die Entwicklungszusammenarbeit an Rückübernahmeabkommen als Mussbestimmung (2954/A(E)) |
10.) |
Antrag der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Restitution von afrikanischen Kulturgütern als Teil einer umfassenden Afrikastrategie (1955/A(E)) |
Wien, 2022 12 02
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Obfrau |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Aktuelle Aussprache mit 1 Stunde zu begrenzen.
Außerdem ist beabsichtigt, die Vorlage III-805 d.B., die Anträge 3000/A(E), 2954/A(E) und 1955/A(E) (Tagesordnungspunkte 2 sowie 8 bis 10) dem bereits bestehenden Unterausschuss des Außenpolitischen Ausschusses (Entwicklungszusammenarbeit) zur Vorbehandlung zuzuweisen.
Ferner ist vorgesehen, diese Sitzung bis 13 Uhr zu beenden.