14.07

Abgeordneter Mag. Michael Hammer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Herren Minister! Geschätzte Damen und Herren! Ich darf mich sehr kurz fassen, nachdem die beiden Experten, Josef Smolle und der Kollege eben, gerade umfassend ausgeführt haben, was hier gelungen ist.

Ich möchte das schon ein bisschen grundlegender anlegen, auch was die Argumentation der Oppositionsparteien ist. Ich glaube, wir finden hier eine Lösung – das wurde soeben angesprochen –, die einfach auf der einen Seite ein Kompromiss zwischen den Anforderungen und Notwendigkeiten und auf der anderen Seite der Arbeitszeit in den Krankenhäusern ist. Wir können nicht so tun, wenn wir diese Novelle nicht beschließen würden, als ob wir das Problem dann nicht hätten, wie manche Oppositionelle hier argumentieren.

Ich glaube, es ist auf der Hand liegend – und gerade die Pandemiezeit hat das auch noch verstärkt gezeigt –, dass es diese Notwendigkeit einfach gibt. Es wurde ja sowieso schon des Öfteren gesagt: Es ist eine Vereinbarungssache, die Regelarbeitszeit bleibt ja bei den 48 Stunden und kann im Einvernehmen auf 55 Stunden ausgedehnt werden und in einem weiteren Schritt auf 52 Stunden – natürlich mit dem Ziel, die 48 Stunden einzuhalten.

Ich glaube, es ist wirklich ein Kompromiss, eine Win-win-Situation. Ich bitte darum, dem auch zuzustimmen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Jakob Schwarz.)

14.08

Präsidentin Doris Bures: Mir liegt nun zu diesem Tagesordnungspunkt keine Wortmeldung mehr vor. Daher ist die Debatte geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Die Abstimmung verlege ich an das Ende der Verhandlungen über die Vorlagen des Ausschusses für Arbeit und Soziales.