15.24

Abgeordneter Mag. Felix Eypeltauer (NEOS): Herr Kollege Weidinger, für dieses Pathos bei diesem Thema verdienen Sie wirklich meinen Respekt. Ich freue mich auch über den heutigen Antrag, dem meine Fraktion zustimmen wird. Ich möchte aber die Kirche im Dorf lassen. Man muss schon klar sagen, dass das Thema Reparieren statt wegwerfen nicht nur hier im Haus wohl weitestgehend Konsens ist, sondern dass es auch ein zentraler Punkt in der europäischen und europaweiten Verbraucherpolitik ist und es seit 1. März 2021 etwa zehn EU-Verordnungen gibt, die dieses Ziel unterstützen, wobei es um Reparierbarkeit und Recyclingfähigkeit von Geräten geht. Diese europäischen Verordnungen basieren ja auch allesamt auf der Ökodesignrichtlinie. Ich möchte nur klarstellen: Das ist jetzt keine Erfindung der Bundesregierungsfraktionen, sondern das ist ein europaweiter Trend, der natürlich extrem wichtig ist.

Ein weiterer Punkt: Kollege Weidinger, Sie haben davon gesprochen, dass es darum geht, Kleinbetrieben und dem Handwerk zu helfen. Ich möchte schon betonen, dass es die größte Hilfe für die Kleinbetriebe, für das Handwerk, für die regionale Wirtschaft wäre, wenn man bei den Kosten auf Arbeit entlasten würde, wenn man die Lohnnebenkosten reduzieren würde und die Bürokratismusbelastung reduzieren würde. Das würde dann im Umkehrschluss auch zu billigeren Reparaturen oder vielleicht sogar zu günstigeren, aber hochwertigeren Produkten führen. – So viel nur, um wirklich Klarheit herzustellen und das Ganze zu verorten. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

15.26

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Rössler. – Bitte.