15.47
Abgeordnete Petra Steger (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Vizekanzler, zu Beginn möchte ich gleich einmal sagen, dass es mich freut, Sie einmal wieder hier im Plenum begrüßen zu dürfen! Wie wir alle wissen, hat es ja schon fast Seltenheitswert, dass Sie uns als Sportminister besuchen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Nur als Erklärung für die Zuseher zu Hause vor den Bildschirmen: Herr Vizekanzler Kogler kommt als Sportminister ja nur zu uns ins Plenum, wenn auch Anträge aus dem Sportausschuss auf der Tagesordnung stehen. Da es die Grünen seit der Angelobung (Zwischenruf bei den Grünen) – das heißt, seit ungefähr 17 Monaten – nicht zustande gebracht haben, mehr als zwei Ausschusssitzungen anzusetzen, ist das leider heute trotz der größten Krise im Sport erst das zweite Mal (Zwischenruf des Abg. Stögmüller), dass wir hier über Anträge aus dem Sportausschuss diskutieren können. Ich gratuliere Ihnen, sehr geehrter Herr Vizekanzler, zu dieser Arbeitsleistung – man könnte auch Arbeitsverweigerung (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Stögmüller) oder, wie ich schon öfters erwähnt habe (Zwischenrufe bei der ÖVP), gewaltige Missachtung des österreichischen Sports dazu sagen, sehr geehrte Damen und Herren!
Diese Missachtung des Parlaments zeigt sich aber nicht nur durch die fehlende Ansetzung von Sitzungen des Sportausschusses, sondern sie geht auch weiter, weil auch heute im Plenum wieder einmal nur zwei Regierungsanträge auf der Tagesordnung stehen – denn alle Oppositionsanträge wurden wieder einmal vertagt und damit auch schubladisiert, weil Sie anscheinend die öffentliche Diskussion darüber nicht haben wollen. Sie wollen anscheinend nicht, dass wir über Ihre Verfehlungen im Sport hier öffentlich mit Ihnen diskutieren können. Dabei wären darunter zahlreiche hervorragende Anträge von allen Oppositionsparteien gewesen, von den Roten, von den NEOS und von uns, sehr geehrte Damen und Herren. Darunter war zum Beispiel die rasche Öffnung von Sportstätten, was natürlich mit der Öffnungsverordnung nun schon wieder fast obsolet ist. Ich sage fast, weil Sie in Ihrer Öffnungsverordnung anscheinend eines übersehen haben: Bisher konnten zum Beispiel Tennis oder auch Golf ohne jegliche Einschränkungen stattfinden. Dank Ihrer Öffnungsverordnung muss man nun plötzlich einen Test, eine Genesung oder Sonstiges vorweisen, damit man nun die Sportstätten benützen kann, Herr Minister. Ich glaube, Sie sollten sich das noch einmal anschauen, weil das in Wahrheit eine Verschärfung und keine Öffnung ist, sehr geehrter Herr Minister.
Wir haben auch ausreichende Hilfen beantragt. Wir haben zum Beispiel eine steuerliche Absetzbarkeit von Sportsponsoring beantragt, was unglaublich wichtig wäre, weil durch die Krise einfach zahlreiche Sponsoren weggefallen sind, weil einfach wegen fehlender Zuschauer und Übertragungen der Werbewert fehlt.
Sie haben auch einen Antrag von mir abgelehnt, mit dem ich die Fitnesscenter als gesundheitsrelevante Einrichtungen einstufen wollte. Darüber wollten Sie nicht einmal im Ausschuss diskutieren. Das haben Sie einfach stillschweigend gleich einmal vertagt. Wir haben auch genügend Bewegung für Kinder und Jugendliche gefordert, bei denen Sie durch mangelnde Bewegungsmöglichkeiten enorme Schäden verursacht haben. Wir haben auch Gesundheit durch Sport- und Präventionsprogramme gefordert – auch das haben Sie einfach vertagt und damit schubladisiert. All diese Anträge sind schubladisiert und wieder nicht auf der Tagesordnung und wahrscheinlich bis zur nächsten Sitzung des Sportausschusses obsolet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich kann nur noch einmal den Appell an Sie richten: Überdenken Sie diese Vorgehensweise! Arbeiten Sie auch mit der Opposition zusammen und lassen Sie auch Anträge zu, sehr geehrte Damen und Herren!
Ich komme aber zum heutigen Antrag. Der zeugt ja auch von Ihrer unglaublichen Arbeitsleistung im Bereich des Sports. Sie fordern einen Sportbericht für das Plenum, und damit sind Sie besonders originell und kopieren einen alten Antrag, den ich bereits 2018 eingebracht habe. Ich gratuliere wie gesagt zu dieser Arbeitsleistung, auch wenn der 2018 nicht nur eingebracht, sondern auch beschlossen wurde. (Zwischenrufe der Abgeordneten Zarits und Prammer.) – Ja, Frau Kollegin, natürlich ist das eine andere Legislaturperiode, aber wie originell ist es in der größten Gesundheits- und Wirtschaftskrise und damit auch in der größten Krise für den Sport, einen Sportbericht, der überhaupt nichts mit der Coronakrise zu tun hat, als einzige Initiative auf der Tagesordnung zu haben? Ich halte das ehrlich gesagt für überhaupt keine Arbeitsleistung – ich habe den 2018 schon selber beantragt, und das erste Mal wollte ich sogar schon 2014 eine Überarbeitung des Sportberichtes –, aber wir werden natürlich trotzdem zustimmen, weil wir natürlich für einen Sportbericht und auch für mehr Transparenz sind. Sie können in diesem Sportbericht am besten gleich mit einer Aufarbeitung von allem, was Sie dem Sport in diesem letzten Jahr angetan haben, anfangen.
Werte Grüne, abschließend kann ich nur sagen: Ich hoffe, dass Ihnen genug Zeit bleibt, diesen Sportbericht tatsächlich auch in Umsetzung zu bringen, denn wenn man sich all die Korruptionsfälle der ÖVP (He-Rufe bei der ÖVP) und das Haltbarkeitsdatum der Regierungen mit Kurz anschaut, ist zu befürchten, dass auch diesmal wieder die Umsetzung scheitern wird. (Beifall bei der FPÖ.)
15.52
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Zarits. – Bitte.