17.38

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte ganz kurz auf meine Vorredner eingehen: Herr Rauch, das eint uns natürlich, der Bodenverbrauch ist ein schwieriges Thema, die Raumordnung ist Ländersache, aber da müssen wir sicher noch weiter vorankommen.

Zu Herrn Kollegen Köchl möchte ich schon noch sagen: Die Bauern und Bäuerinnen hätten es sich schon verdient, dass über sie im Parlament nicht polemisiert, sondern mit Fachwissen gesprochen wird. Das ist mir abgegangen, das war eine etwas weltfremde Rede, Herr Köchl. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Voglauer.)

Liebe Österreicherinnen und Österreicher, vielleicht haben Sie gestern die Chance ge­nützt, ein Glas Bier oder ein Glas Wein zu trinken, oder heute zum Frühstück eine Sem­mel zum Kaffee gegessen. Wenn Sie das gemacht haben, dann haben Sie eines der hochwertigen Produkte unserer Bäuerinnen und Bauern, wie zum Beispiel die Gerste im Bier oder den Weizen im Semmerl, genossen.

Was braucht es eigentlich zur Herstellung so hochwertiger Produkte? – Nicht nur die Bodenbearbeitung, die Saat, die Ernte, es ist auch die Düngung. Egal ob Wirtschaftsdün­ger oder Mineraldünger – er wird bei uns sehr sparsam eingesetzt.

Wir sind beim Thema Düngemittelgesetz 2021: Die Frau Bundesministerin hat es schon ausgeführt, es geht um die Erneuerung des Düngemittelgesetzes 1994, mit dem wir die Zulassung, das Inverkehrbringen, die Kennzeichnung und die Kontrolle von Düngemit­teln neu regeln. Wir werden auch die zwei Behörden einrichten: die notifizierende Behör­de des Bundesministeriums und die notifizierte Stelle des Bundesamtes für Ernährungs­sicherheit. Das sind die zwei Instanzen, die wir einrichten werden.

Die Zielsetzung ist auch schon angesprochen worden. Sie ist ziemlich klar: Wir möchten in Österreich einen Düngemittelmarkt schaffen, damit wir die Importe aus dem Ausland reduzieren können. Natürlich geht es auch um die Kreislaufwirtschaft und um die Rest­stoffe, die wir – auch als Dünger – wiederverwerten können. Das ist, glaube ich, ein ganz, ganz wichtiger Bereich bei den Düngemitteln.

Die Düngung hängt natürlich mit dem Boden zusammen. Die Bäuerinnen und Bauern, wir alle, schützen natürlich unsere wichtige Arbeitsgrundlage. Da geht es um schonende Bodenbearbeitung, um sparsamen Einsatz von Düngemitteln und Pflanzenschutzmit­teln, um Fachwissen und Weiterbildung. In vielen Feldbegehungen bilden sich die Bau­ern auch gegenseitig weiter, etwa mit den Kammern. Es geht um Erfahrung und um Fingerspitzengefühl, aber es geht auch um die Ernte und den Lohn. Daher schmerzt es die Bäuerinnen und Bauern, wenn trotz hohem Aufwand die Lebensmittel in unseren Lebensmittelmärkten bei Rabattschlachten so richtig verschleudert werden. Das schmerzt die Bäuerinnen und Bauern. Dagegen wehre ich mich auch vehement und spreche mich dagegen aus. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich rufe alle Konsumentinnen und Konsumenten auf, dass sie noch mehr auf die Re­gionalität schauen, und ich weise alle Verantwortungsträger der Lebensmittelketten da­rauf hin, dass sie mit ihren Entscheidungen Österreich gestalten, aber auch die Selbst­versorgung im Lebensmittelbereich gefährden. Das möchte ich hier schon einmal gesagt haben – das ist nicht unser Weg. Wir müssen schauen, dass wir unsere Lebensgrundla­ge, den Boden, schützen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Abschließend möchte ich jedoch noch einmal zum Genuss kommen. Wir – auch seitens der Regierungsfraktionen – sind froh, dass wir gestern die Öffnungsschritte machen konnten. Diese sind bei den Leuten in Österreich natürlich sehr gut angekommen. Ich appelliere an alle Österreicherinnen und Österreicher, die Gastronomie zu besuchen und damit Produkte der österreichischen Landwirtschaft zu genießen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

17.42

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wie vereinbart verlege ich die Abstimmungen an den Schluss der Verhandlungen über die Vorlagen des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft.