19.11

Abgeordnete Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer (NEOS): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Frau Bundesminister! Wir haben gerade gehört, worum es geht. Die ÖHT soll jetzt er­mächtigt werden, auch Haftungen für Veranstaltungen von bis zu 10 Millionen Euro über­nehmen zu dürfen. Wir finden das eine gute Lösung. Wir wissen alle, wie wichtig die Veranstaltungen für dieses Land sind. Wir wissen, wie sehr vor allem die Städte von diesen Veranstaltungen abhängen und auch davon zehren. Deswegen ist es wichtig, umzusetzen, dass es für Großveranstaltungen, für die es einfach immer noch Risiken gibt, die Möglichkeit gibt, Haftungen in Anspruch zu nehmen, um diese so wichtigen Im­pulse jetzt wieder möglichst schnell auf den Markt zu bringen.

Als Budgetsprecherin habe ich mir natürlich auch angeschaut, wie es mit dem Gesamt­haftungsrahmen aussieht. Meine Vorrednerin hat schon gesagt, er ist gut, 300 Millionen Euro sind gesetzlich normiert, es geht nicht darüber – da sehen wir keine Gefahr. Wir hätten uns eine wirkungsorientierte Folgeabschätzung gewünscht, wie das eigentlich so üblich ist. Gut, das ist nicht gekommen, aber ich denke, in diesem Fall werden wir gerne darüber hinwegsehen.

Was uns aber noch wichtig ist: Zusätzlich zu diesem Veranstaltungsschutzschirm, der jetzt noch einmal weiter aufgespannt worden ist, braucht es einfach mehr, um diesen Sektor generell wieder in die Höhe zu bringen.

Kollege Schellhorn hat eine Anfrage gestellt, wie es generell strategisch mit der Stadtho­tellerie weitergeht, die ja in ganz Österreich wirklich massiv betroffen ist, so wie auch die Gastronomie, die da letztlich dranhängt. Die Anfragebeantwortung war dann doch ein bisschen dünn. Da war die Rede von ein bisschen mehr Werbung und zwei Veran­staltungen, und das ist schlicht und einfach zu wenig, wenn man davon ausgeht, dass die Umsätze wahrscheinlich erst 2024/25 – so die Schätzungen der Ökonomen – wieder dort sein werden, wo sie waren. Das heißt, das ist wirklich eine der betroffenen Bran­chen, für die es treffsichere Hilfen braucht und auch länger brauchen wird.

Deswegen würden wir uns zusätzlich zu dem, was gemacht worden ist, wünschen, dass es eine Strategie gibt, dass etwas dahin gehend geschaffen wird, wie man diese so ge­beutelte Industrie, diesen Zweig in die Zukunft führen kann. Es braucht diesbezüglich mehr als das, was im Augenblick am Tisch liegt. In anderen Bereichen – und das weiß ich als Budgetsprecherin sehr gut – wird mit dem Füllhorn drüber gegangen. In diesem Bereich wäre es wirklich notwendig, sich zu überlegen, wie die nächsten paar Jahre ausgestaltet werden können. Frau Bundesminister, das würde ich Ihnen gerne mitgeben: dass Sie dazu noch einmal tätig werden. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS. – Abg. Kickl: Sie ist in ihr Manuskript vertieft!)

19.14

Präsidentin Doris Bures: Sie hat sich jetzt zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Bundesmi­nisterin.