19.47

Abgeordnete Mag. Johanna Jachs (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Die Politik ist ja ein bisschen wie ein Fußballspiel: Fußballspiel Opposition gegen Regierung. Das türkis-grüne Team führt von Anfang an, das Team der Opposition ist zwar geeint, aber es sind sehr viele Spieler auf der Ersatzbank. Die Spieler Leichtfried, Krainer, Krisper, Brandstätter, Kickl wechseln immer wieder ein und haben dabei ein bisschen die Spielregeln vergessen.

Jetzt setzen diese Spieler zu einem neuen Zug an: Sie wollen den Ball über die Flanke spielen. Sie wollen nämlich mit diesem Antrag zwei von circa 30 Ausschüssen in den § 288 StGB, Falschaussage, aufnehmen. Zwei! Das ist der Rechnungshofausschuss und das ist dessen Ständiger Unterausschuss. In diesem Ausschuss bin ich selbst Mitglied, und, liebe Zuseherinnen und Zuseher, ich kann Ihnen versichern, dass sich die Spieler der Opposition dort genauso verhalten wie hier am großen Spielfeld.

Lieber Kollege Leichtfried! Das, was du mit deinen Mitspielern hier heute versuchst (Abg. Loacker: Ein Spiel ist das für Sie?), ist nichts anderes als Anlassgesetzgebung. Ihr wollt nämlich zum nächsten Foul ausholen. (Abg. Loacker: Gesetzgebung ist kein Spiel!) Ihr wollt nur versuchen, eine Grundlage für neue Anzeigen zu schaffen. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich sage dazu, wir werden diesen Antrag selbstverständlich im Ausschuss diskutieren, aber ihr solltet es besser wissen: Es würde auch eine Geschäftsordnungsänderung brauchen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Spielerinnen und Spieler von der Opposition! Ihr bekommt heute von mir die Gelbe Karte (ein gelbes Kärtchen in Richtung SPÖ haltend), in der Hoffnung, dass ihr euch für die restliche Spielzeit auf das Fair Play besinnt. (Beifall bei der ÖVP.)

19.49

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Christian Ries. – Bitte.