Abstimmung über Fristsetzungsanträge

Präsidentin Doris Bures: Vor Eingang in die Tagesordnung teile ich mit, dass die Abgeordneten Gabriela Schwarz und Ralph Schallmeiner beantragt haben, dem Ge­sundheitsausschuss zur Berichterstattung über die Anträge 1572/A, 1580/A und 1635/A jeweils eine Frist bis 24. Mai 2021 zu setzen.

Die gegenständlichen Anträge werden gemäß der Geschäftsordnung nach Beendigung der Verhandlungen in dieser Sitzung, also sogleich, zur Abstimmung gebracht.

Wir stimmen ab über den Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz und Ralph Schall­meiner, dem Gesundheitsausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 1572/A eine Frist bis 26. Mai zu setzen.

Wer spricht sich für diese Fristsetzung aus? – Das ist mit Mehrheit so angenommen.

Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz und Ralph Schall­meiner, dem Gesundheitsausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 1580/A eine Frist bis 24. Mai 2021 zu setzen.

Wer ist für diese Fristsetzung? – Das ist die Mehrheit des Hauses, damit angenommen.

Schließlich kommen wir zur Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz und Ralph Schallmeiner, dem Gesundheitsausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 1635/A auch eine Frist bis 24. Mai zu setzen.

Auch diese Fristsetzung ist mit Mehrheit angenommen.

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Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 26. Mai 2021, um 14 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend.

Die Sitzung ist geschlossen.