Bundesgesetz zur Beschaffung von und Verfügung über SARS-CoV-2-Antigentests zur Eigenanwendung im Rahmen der COVID-19-Öffnungsverordnung (1580/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus und das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Gesundheitsausschuss

103. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

104. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Gesundheitsausschuss

108. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz und Ralph Schallmeiner auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Gesundheitsausschuss (554/GO)
angenommen
Dafür: V, G. Dagegen: S, F, N

Gesundheitsausschuss: Fristsetzung für Berichterstattung: 24.05.2021

Auf der Tagesordnung der 109. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

109. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Gabriel Obernosterer, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen (AA-142)
angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: N

109. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
wechselnde Mehrheiten (teils einstimmig, teils mehrstimmig (dafür: V, S, F, G))

109. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 292/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 21.07.2021)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (10642/BR d.B.)

926. Sitzung: Mitteilung des Einlangens

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: Bericht 10639/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 926. Sitzung

926. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger

926. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

926. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 292/BNR