18.32

Abgeordneter Mag. Ernst Gödl (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundes­minister! Meine geschätzten Damen und Herren! Hohes Haus! Am vergangenen Sonn­tag war ich zu relativ früher Stunde in einem meiner Lieblingscafés in meiner Region, war dort der erste Gast, aber die Tische waren bereits alle gut reserviert für das Früh­stücksgeschäft. Noch bevor ich einen Sitzplatz finden konnte, ist schon der Chef vor mir gestanden und hat zu mir mahnende Worte gesprochen, er hat nämlich gesagt: Stell dir vor, ich suche seit zwei Monaten mit Inseraten und mithilfe des AMS Mitarbeiter für die­ses Kaffeehaus, aber ich habe noch keine einzige Bewerbung erhalten! – Derartige Rückmeldungen aus verschiedenen Betrieben erhalten wir in den letzten Tagen und Wo­chen immer wieder, und es lässt uns Österreicher irgendwie ratlos zurück, denn einer­seits gibt es eine zum Glück nicht mehr ganz so hohe Arbeitslosigkeit, andererseits gibt es aber relativ viele freie Stellen, die nicht besetzt werden können.

Wenn man konkret auf meinen Wahlkreis blickt – und das AMS in meinem Wahlkreis ist so ausgestaltet, dass Graz und Graz-Umgebung gemeinsam verwaltet werden –, dann sieht man, dass viele, viele Betriebe dringend nach Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern suchen, aber auf der anderen Seite derzeit circa 15 500 Menschen als arbeitslos gemel­det sind.

Das gibt einem natürlich zu denken, vor allem wenn man sieht, dass diese 15 000 Arbeit suchenden Menschen ja quasi ums Eck wohnen, dort, wo eben auch Arbeitskräfte ge­sucht werden. Da muss man natürlich sagen, zum Glück gibt es in Österreich viele Men­schen, nämlich Millionen von Menschen, die durch Selbstständigkeit als Unternehmer, als Bauern oder auch in einem Beschäftigungsverhältnis mit ihrer Arbeitsleistung Ein­kommen erwirtschaften, sodass sie ihr eigenes Leben gestalten können und auch eine Familie finanzieren können. Unser Sozialnetz muss natürlich für jene da sein, die unver­schuldet aus eigenem heraus dieses Einkommen nicht erwirtschaften können. Eines muss aber klar sein: Wer arbeiten kann, aber nicht arbeiten will, der muss mit Sanktionen rechnen! (Beifall bei der ÖVP.)

Arbeitslose, die zumutbare Jobs nicht annehmen (Zwischenruf des Abg. Stöger), haben mit Sanktionen beim Arbeitslosengeld oder bei der Notstandshilfe zu rechnen, und danke, Herr Bundesminister, dass du in den vergangenen Tagen diese Botschaft auch klar nach außen kommuniziert hast. (Beifall bei der ÖVP.)

Danke auch dafür, Herr Bundesminister, dass du Woche für Woche die Arbeitsmarkt­daten veröffentlichst (Zwischenruf des Abg. Loacker), denn es zeigt sehr schön, wir be­finden uns mitten in einem Riesenaufschwung, in einem Ausmaß, in dem auch die Ar­beitslosenzahlen niedriger werden.

Es zeigt auch, dass die Bundesregierung in den letzten Wochen und Monaten wirklich vieles richtig gemacht hat, gemeinsam mit der Mehrheit hier im Parlament, nämlich stüt­zende Maßnahmen in der Hochphase der Pandemie, Stichwort Kurzarbeit, um Ar­beitsplätze zu sichern, aber auch rechtzeitig Qualifizierungsmaßnahmen und Ausbil­dungs- und Weiterbildungsmaßnahmen (Abg. Loacker: ... Kurzarbeit ... Notstandshilfe erhöht ...!), um eben für diesen Aufschwung vorzubereiten.

Lassen Sie uns eine Zwischenbilanz ziehen, zum Beispiel bei der Coronajoboffensive: Da haben wir uns vorgenommen, Herr Arbeitsminister, dass 100 000 Menschen adres­siert werden, und 113 000 haben bereits an Qualifizierungsmaßnahmen teilgenommen und werden so fit für den Arbeitsmarkt gemacht.

Oder beim Bildungsbonus: 22 000 Personen haben diesen Bildungsbonus bereits erhal­ten, und heute beschließen wir in diesem Paket der Anträge, das wir jetzt hier beraten, auch eine Ausweitung des Bildungsbonus, und zwar mit einer Ausweitung der zeitlichen Eingrenzung, sodass jene, die eine längere Ausbildung machen, gerade auch im Pfle­gebereich, diesen Bildungsbonus auch beanspruchen können.

Damit sind wir schon beim Thema Pflege: Wir beschließen heute auch einen Antrag zum Fachkräftestipendium, auch das soll in der Ausbildung der Elementarpädagogik und in der Pflege ausgeweitet werden, damit eben auch jene, die umsteigen wollen, damit auch die Lebenshaltungskosten während der gesamten Ausbildung ersetzt bekommen.

Abschließend möchte ich noch auf die Aktion Sprungbrett hinweisen, deswegen, weil ich es nicht verstehen kann, dass ein Beppo Muchitsch oder auch andere Mitglieder der SPÖ immer wieder negative Aussendungen zur Aktion Sprungbrett machen, sie schlechtreden. Es ist eine absolut gute Aktion – eine absolut gute Aktion! (Zwischenruf des Abg. Muchitsch) –, mit der wir effektiv Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen. Meine Damen und Herren von der SPÖ, Sie haben offensichtlich nicht nur bei den Arbeitneh­mern, sondern gar schon bei den eigenen Funktionären Ihre Glaubwürdigkeit eingebüßt, siehe Ihren Parteitag vergangene Woche. (Beifall bei der ÖVP. – Ruf bei der SPÖ: Ah geh!)

Meine Damen und Herren, die Bundesregierung macht glaubwürdige Arbeitsmarktpolitik, und dafür stehen wir: eine breite Palette an Unterstützungsmaßnahmen während der Pan­demie, ein breites Angebot an Qualifizierungsmaßnahmen rechtzeitig vor dem Aufschwung, und ein konsequentes Vorgehen gegen jene, die arbeiten könnten, aber nicht arbeiten wollen. Meine Damen und Herren, so sind wir und so werden wir den Aufschwung schaf­fen! (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Leichtfried.)

18.37

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dagmar Belako­witsch. – Bitte.