15.40

Abgeordnete Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundes­minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Her­ren! Der Herr Bundesminister hat jetzt einiges in Bezug auf das Budget und auch auf die Pandemie klargestellt. Ich möchte aber zuallererst Frau Präsidentin Bures für die Pink Ribbons danken, die Sie uns heute auf den Tisch gelegt hat. Ich finde das wirklich eine ganz besonders nette Geste. (Beifall bei ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS.)

Es tragen ja auch fast alle das Pink Ribbon, wenn ich da so schaue – die Männer haben ja nicht so ein schönes bekommen, aber das passt schon so. Ich finde es besonders schön, dass wir seit vielen, vielen Jahren, über Parteigrenzen hinweg, auch in den Ländern, diese wichtige präventive Aktion der Österreichischen Krebshilfe unterstüt­zen – das sind wirklich immer tolle Initiativen.

Ich möchte nicht nur jenen Frauen, die heute hier waren und uns besucht haben, son­dern auch allen anderen Betroffenen, allen, die erkrankt sind, gute Genesung, viel Kraft und alles Gute wünschen. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

Meine Damen und Herren, ja, die Pandemie ist nicht zu Ende. Herr Kollege Kaniak, sie ist eben nicht zu Ende – der Herr Bundesminister ist auch darauf eingegangen –, das ist einfach eine Tatsache, und daher ist es auch notwendig, bestehende Covid-19-Maß­nahmen zu verlängern. Der Winter kommt, es muss alles getan werden, um Infektionen zu verhindern. Niemand möchte noch einmal einen Lockdown. Und wenn ich es vor allem aus der Sicht der Seniorinnen und Senioren sage: Wir wollen so schnell als mög­lich Normalität! (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Gerade die ältere Generation wünscht sich das und braucht das auch so dringend.

Tatsache ist aber, dass die Impfung gegen einen schweren Verlauf hilft. (Zwischenrufe der Abgeordneten Belakowitsch und Hauser.) Herr Kollege Hauser, das ist Tatsache! Und ich appelliere wirklich gerade auch an die ältere Generation: Wenn es jetzt um den dritten Stich geht, informieren Sie sich beim Arzt, bei der Ärztin Ihres Vertrauens! Ich glaube, es geht vor allem darum. Es wird niemand gezwungen. Informieren Sie sich! Da geht es um Vertrauensaufbau, da geht es um Sicherheit. (Abg. Belakowitsch: Natürlich gibt es einen ... Zwang!)

Es ist auch wichtig, dass wir heute Maßnahmen setzen, die den Impfnachweis und wei­tere Testmöglichkeiten sicherstellen, die die Länder als wichtige regionale Partner ins Boot holen beziehungsweise weiterhin im Boot halten, um eben die Infektionslage im Auge zu behalten – Tagesordnungspunkte 7 und 8, der Herr Bundesminister ist darauf ja auch schon eingegangen.

Ja, noch einmal: All das ist ganz besonders wichtig, auch aus der Sicht der Seniorinnen und Senioren, die ja die vulnerabelste Gruppe und besonders gefährdet sind, die aber auch, und das möchte ich schon auch betonen, mit besonders gutem Beispiel voran­gehen und vorangegangen sind, denn in dieser Gruppe ist die Impfrate ja wirklich sehr hoch. Ich appelliere auch an die Großeltern: Sprechen Sie mit den Kindern, aber auch mit den Enkelkindern! Ich glaube, es ist ganz wichtig, dass wir mit der Jugend reden. Da geht es sehr oft um Vertrauensaufbau. Ich bemerke in den Gesprächen immer wieder, dass der Grund dafür, dass die Impfung nicht geholt wird, oft auch ein bisschen Nach­lässigkeit ist.

Auch die zu beschließende Verlängerung der E-Medikation ist wichtig, der Herr Bundes­minister ist ja darauf eingegangen. Damit können Patienten ein Rezept einlösen, ohne persönlich in die Arztpraxis zu kommen. Man kann mit der Sozialversicherungsnummer sein Medikament in ganz Österreich unbürokratisch erhalten – Tagesordnungspunkt 10, das ist eben diese Möglichkeit der Rezeptausstellung ohne Arztbesuch, das Fernrezept, die bis 30. Juni 2022 verlängert wird. Es soll aber dann, das wurde auch schon erwähnt, in das elektronische Rezept übergehen, das im Rahmen von Elga bereits vor Corona auf Schiene gebracht und entwickelt wurde.

Ich möchte noch ganz kurz über ein Pilotprojekt von Ärztinnen und Ärzten, aber auch von Apotheken, die sich da sehr engagieren, berichten, das derzeit in Kärnten läuft. Es findet derzeit im Bezirk Wolfsberg und im Bezirk Völkermarkt statt und wird sehr gut angenommen. Es läuft gerade die Evaluierung, es gibt da noch einige Probleme an der Schnittstelle, da geht es eher um Softwareprobleme, und man sucht jetzt nach Optimie­rungsschritten. Ich glaube, dass das eine sehr, sehr gute Sache ist, weil das eben spe­ziell für Patienten mit Vorerkrankungen, chronisch Kranke mit Dauermedikation, aber eben auch für ältere Menschen und für Menschen mit Behinderung eine wertvolle Er­leichterung ist.

Abschließend möchte ich den Seniorinnen und Senioren auch noch ein Kompliment ma­chen, denn sie haben in den letzten eineinhalb Jahren gerade in Bezug auf die Digita­lisierung irrsinnig viel dazugelernt und sich da sehr engagiert. Gerade zur Vermeidung von Einsamkeit gibt es da viele Möglichkeiten, wenn man ein Smartphone hat, wenn man sich im digitalen Bereich auskennt, aber auch in Bezug auf die Sicherheit, es ist wichtig in der Pflege – das Notruftelefon; es gibt da viele neue Möglichkeiten, ich habe schon einmal darauf Bezug genommen –, aber auch im medizinischen Bereich. Es ha­ben sich alle Seniorenorganisationen in diesem Bereich engagiert, wirklich alle, über die Parteigrenzen hinweg, und ich glaube, es ist sehr wichtig, dass wir uns da engagieren.

In Kärnten haben wir, der Seniorenbund, gemeinsam mit der Jungen ÖVP das Projekt Aufeinander schauen initiiert und haben da in kleinen Gruppen, wo es eben keine Hemmschwelle gibt, sehr niederschwellig den älteren Menschen das Smartphone und digitale Möglichkeiten erklärt.

Wir lassen aber niemanden zurück – der Herr Bundesminister hat es ja auch schon gesagt –: Es gibt auch das Rezept in Papierform. Es ist wichtig, dass wir da niemanden an den Rand drängen, denn es gibt eben auch Menschen, die das nicht mehr schaffen oder die das nicht wollen, und auch für die haben wir entsprechende Unterstützung.

Zum Schluss noch einmal mein Appell: Nehmen wir aufeinander Rücksicht, schauen wir aufeinander, versuchen wir gemeinsam, vertrauensvoll miteinander durch diese Krise zu kommen! Und vor allem – und das wünsche ich uns allen ganz besonders –: Bleiben Sie gesund! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

15.46

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Alois Stöger. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.