17.25

Abgeordneter Christian Hafenecker, MA (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Danke, Frau Präsidentin. Ich verstehe das Animo Ihres Ordnungsrufes, möchte aber trotzdem auf eines verweisen, und zwar: Das Zitat „das ist Faschismus“ – und ich hoffe, ich habe es gesagt; vielleicht können Sie auch noch einmal nachschlagen – stammt vom kroatischen Staatspräsidenten.

Ich verstehe den Ordnungsruf und ich kenne auch die Regelung betreffend Zitate, ich stelle mir aber nur eine Frage – und vielleicht können Sie mir da weiterhelfen, Frau Präsidentin –: Ich denke, genau dieser Ausspruch des kroatischen Staatspräsidenten wird uns früher oder später auch hier im Parlament beschäftigen. Ich stelle mir jetzt die Frage: Wie sollen wir über so etwas sprechen, wenn wir es dann auspiepsen oder sonst irgendetwas tun müssen?

Also: Wie sollen wir mit Dingen umgehen, die uns auch außenpolitisch beschäftigen, wenn wir es hier herinnen nicht verwenden oder nicht erwähnen dürfen? – Das ist meine Frage, und meine Bitte auch im Hinblick auf die Spruchpraxis ist, auch über solche Dinge nachzudenken. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Wurm: Da hat er recht!)

17.26

Präsidentin Doris Bures: Ich frage, ob es eine weitere Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung gibt. – Dies ist offenbar nicht der Fall. (Ruf bei der ÖVP: Das ist eh der Tiefpunkt!)

Herr Abgeordneter, wie Sie wissen, werde ich mich in diese inhaltliche Debatte in meiner Vorsitzführung nicht einbringen. Was aber klar ist, ist – und Sie haben darauf hingewiesen –, dass wir ja die Regelung haben, dass es auch bei Zitaten eine Bewertung gibt, ob die Würde des Hauses verletzt wird oder nicht; erst recht ist es so, wenn man ein Zitat gleichzeitig zu seiner eigenen Meinung macht – dann entspricht es der Spruchpraxis, dass es ordnungsrufwürdig ist. Ich habe aber den Eindruck gehabt, dass Sie auch das bei Ihrer Wortmeldung nicht infrage gestellt haben.

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Damit gehe ich jetzt in der Redner- und Rednerinnenliste weiter.

Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Agnes Sirkka Prammer. – Bitte.