18.00

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Frau Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Frau Präsidentin! Ge­schätzte Herren Volksanwälte! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zusehe­rinnen und Zuseher! Gerade die Coronapandemie hat gezeigt, wie wichtig starke Institu­tionen sind, von den obersten Organen, Bundespräsident, Gesetzgebung, über die Re­gierung, die Gerichtsbarkeit, vor allem Verwaltungs- und Verfassungsgerichtshof, die wir gerade in diesen Untergliederungen hier verhandeln, bis hin aber auch zu den öffentlich Bediensteten in allen Bereichen des öffentlichen Dienstes, denen ich hier an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön für ihren Einsatz aussprechen möchte. Sie alle tragen zu einem funktionierenden Gemeinwesen ganz wesentlich bei.

Ich denke, gerade in einer Situation wie dieser müssen wir uns alle fragen, was wir zu einem funktionierenden Gemeinwesen beitragen können und ob es nicht auch eine ge­wisse Verpflichtung gibt, einen entsprechenden Beitrag zu leisten. Da frage ich mich vor allem, ob es nicht unser aller Verpflichtung, ob es nicht eine Aufgabe der Gemeinschaft und des Gemeinwesens ist, diese Pandemie gemeinsam zu bewältigen.

Im Jahr 2022 wird für uns als Nationalratsabgeordnete im Rahmen der Bundesgesetzge­bung die Rückkehr ins Hohe Haus ein Meilenstein sein. Theophil Hansen hat sich, als er in den 1870er-Jahren begonnen hat, dieses Gebäude zu errichten, viel überlegt. De­mokratie und Mitsprache waren damals eher neu und ungewohnt; heute ist Partizipation der Bevölkerung ein Gebot der Stunde. Dem wird mit dem Ausbau des Besucherzen­trums und der Möglichkeit des Besuches von Parlamentssitzungen Rechnung getragen. Die Parlamentsdirektion wird weiter ausgebaut zu einem Kompetenz- und Kommunika­tionszentrum für Parlamentarismus und Demokratie für die interessierte Öffentlichkeit.

Vor allem die Sinn- und Formensprache des Gebäudes ist sehr interessant und könnte vielleicht heute auch als Richtschnur dienen, denn durch das Verwenden verschiedens­ter Baumaterialen hat der Architekt ein Zeichen gesetzt, ein Sinnbild für das Zusammen­wirken aller Kräfte, wenn es darum geht, das Beste für ein Land zu erreichen. Dabei ist auch der Blick auf Details wichtig, nicht nur auf die Schlangensymbole oder die Pallas Athene, die immerhin ein Zeichen nicht nur für Weisheit, sondern auch für Strategie, Frieden und Krieg ist– es ist also ein gewisser Widerspruch in ihr vereint. Das Parlament ist einem griechischen Tempel nachempfunden, weil Freiheit und vor allem Gesetzmä­ßigkeit damals hochgehalten wurden.

In dem Zusammenhang ist natürlich auch wichtig, dass gerade das Parlament der Ort ist, wo Reden gehalten werden, emotionale Reden gehalten werden und diese Emo­tionen auch gelebt werden. Die Rossebändiger sollen uns aber darauf hinweisen, dass es trotz aller Emotionen notwendig ist, die Leidenschaften zu zügeln. Wenn ich die Aus­sagen mancher Kollegen hier höre – Kollege Hafenecker zum Beispiel hat gemeint, dass der parlamentarische Diskurs nicht mehr ausreichend sei und man zu Demonstrationen aufrufen müsse –, dann will ich zwar niemandem das Demonstrationsrecht abspre­chen – im Gegenteil –, aber ich frage mich schon, ob damit die Straße instrumentalisiert wird, und dann, meine ich, wird es bedenklich.

Wir sollten dennoch daran denken, unsere Leidenschaften zu zügeln, denn gerade das wäre in turbulenten Zeiten, in denen es wichtig ist, gemeinsam die Pandemie zu be­kämpfen, essenziell. Dazu möchte ich aufrufen: mehr Besonnenheit und weniger Aufge­regtheit, mehr Miteinander und weniger Gegeneinander. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Prammer.)

18.04

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Johann Weber. – Bitte.