18.39

Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Frau Präsidentin! Geschätzte Abgeordnete zum Nationalrat! Sehr geehrte Damen und Herren! Die österreichische Bundesregierung hat sich mit dem vorliegenden Kulturbudget des Bundes zu einem historischen und zukunftsweisenden Schritt entschlossen. Das Budget erreicht mit 557 Millionen Euro einen historischen Höchststand, das bedeutet eine Erhöhung um 61 Millionen Euro. Das ist ein starkes Bekenntnis zur österreichischen Kunst- und Kulturlandschaft, zu den zeitgenössischen Künstlerinnen und Künstlern, die in Österreich leben und arbeiten. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Dies ist gerade in dieser nach wie vor sehr unruhigen Zeit ein wichtiges Zeichen. Der österreichische Staat verpflichtet sich damit zu einer staatlichen Finanzierung von Kunst und Kultur. Nur das gewährt auch weiterhin die Freiheit für die österreichischen Künst­lerinnen und Künstler.

Was ist mit diesen zusätzlichen 61 Millionen Euro geplant? – Ich möchte es noch einmal wiederholen, denn es ist noch nie gelungen, dass gleichzeitig die Basisabgeltung für die Bundestheater und die Bundesmuseen erhöht werden konnte. Mir war es aber wichtig, dass das in einem Schritt passiert, denn es ist jetzt in dieser schwierigen Zeit wichtig, diese großen Institutionen und Einrichtungen des Bundes, die auch sehr unter den schwankenden Besucherzahlen leiden, wirklich absichern zu können.

11,4 Millionen Euro sind Teil des Wiederaufbauplans der EU. Unsere Schwerpunkte sind dabei ein Investitionsfonds für klimafitte Kulturbetriebe, eine Digitalisierungsoffensive im Bereich des Kulturerbes sowie die Sanierungen des Volkskundemuseums und der Pra­terateliers.

Dabei darf ich auch noch einmal betonen, dass es in Österreich möglich war, die Emp­fehlung des Europäischen Parlaments, dass 2 Prozent der den einzelnen Ländern aus dem EU-Wiederaufbauplan zugewiesenen Mittel für Kunst und Kultur gewidmet werden, umzusetzen. Das haben nicht viele Länder umgesetzt, wir in Österreich aber schon. Auch das zeigt den Stellenwert, den Kunst und Kultur in Österreich für die Bundesregie­rung haben. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Dann gibt es 10,6 Millionen Euro an zusätzlichen Kunstförderungen im Bereich der zeit­genössischen Kunst und der freien Szene. Auch das bedeutet eine Steigerung der Kunstfördermittel um rund 10 Prozent. Schwerpunkt dabei ist natürlich das Thema Fair Pay. Wir bekommen zu Beginn des nächsten Jahres die Ergebnisse unserer Fair-Pay-Gap-Studie und werden danach über die Verteilung dieser Mittel befinden.

Ein wichtiges Anliegen war mir zudem, dass wir alle Fördererhöhungen aus dem Jahr 2021 weiterführen können. Bereits 2021 gab es eine Steigerung um 30 Millionen Euro. Auch dabei waren wieder 10 Millionen für die freie Szene, wo wir vor allem auch bei den Kulturinitiativen viel erhöhen konnten. Auch das ist sichergestellt.

Die Coronahilfsmittel – das haben hier ja schon viele festgestellt, auch ich habe es schon oft gesagt – sind wie auch im vergangenen Jahr nicht im regulären Budget eingeplant. Mittlerweile haben wir 380 Millionen Euro abseits der horizontalen Hilfsinstrumente spe­zifisch für den Kunst- und Kulturbereich bereitgestellt. Manche greifen noch und sind ein eindrückliches Zeichen, dass die Bundesregierung den Kunst- und Kultursektor stützt, wenn es notwendig ist.

Auch jetzt haben wir wieder schwierigere Zeiten im Kulturbereich, einerseits wegen der doch sinkenden Besucherzahlen, andererseits ist es für die Bühnen und Konzerthäuser auch wirklich schwierig, jeden Tag eine Veranstaltung zustande zu bringen, weil natürlich auch in den Kulturbetrieben die Coronafälle steigen. Wie immer bemühen sich aber die Kulturbetriebe wirklich, mit den Rahmenbedingungen zurechtzukommen und ihrem Pub­likum einen tollen Abend zu bescheren.

Ich finde, dass man dort Unterstützung gewähren muss. Einerseits bin ich dafür, dass wir bei allen Restriktionen, die vielleicht wegen Kontaktbeschränkungen notwendig sind, bei den Öffnungen auch die Kultur gut behandeln und dass das sozusagen auch mit Einschränkungen in anderen Bereichen konsistent ist. Andererseits verhandeln wir über eine Weiterführung der Wirtschaftshilfen, vor allen Dingen auch über eine Weiterführung der Überbrückungsfinanzierung für die freischaffenden Künstlerinnen und Künstler, denn das sind, wenn Veranstaltungen abgesagt werden müssen, immer die Ersten, die um ihr Einkommen umfallen. Es ist jetzt ganz wichtig, dass wir verhandeln und auch genau schauen, in welchen Bereichen Unterstützung notwendig ist.

Ich danke Herrn Abgeordnetem Reifenberger für die Unterstützung durch die Entschlie­ßungsanträge für Angelegenheiten, die wir sowieso schon geplant und begonnen haben, wie eben den Kollektivvertrag und auch das Verhandeln über ein weiteres Coronapaket für die Bundesmuseen.

Betreffend Salzburger Festspiele möchte ich noch sagen, dass ich auf jeden Fall auch mit dafür gesorgt habe, dass es im Verfahren, so wie bei alle anderen Personalauswahl­verfahren, für die ich verantwortlich bin – da bin ich nur mitverantwortlich –, eine Aus­schreibung gibt, dass ein professionelles Personalbüro eingesetzt ist, das das Verfahren begleitet, und dass es auch Hearings gibt, bevor eine Auswahl getroffen wird. – Ich dan­ke Ihnen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.45

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hermann Weratsch­nig. – Bitte.