18.51

Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Die Erhöhung des Kunst- und Kulturbud­gets ist tatsächlich ein sehr erfreuliches Element in diesem Budget und sie ist sicher ein persönlicher Erfolg für Sie, Frau Staatssekretärin, zu dem ich Ihnen gratulieren möchte. Ich möchte aber darauf hinweisen, dass man bei Betrachtung eines längeren Zeitraums sieht, dass es im Jahr 2022 eine Spitze gibt und dass diese dann wieder abflacht. Das heißt, ich möchte Sie, Frau Staatssekretärin, dazu ermutigen, sich dafür einzusetzen, dass das, was Sie heuer geschafft haben, zu einer nachhaltigen Entwicklung wird. Das ist sehr wichtig für die österreichische Kunst- und Kulturszene.

Die Basisabgeltung für die Bundesmuseen und Bundestheater ist etwas, das wir außer­ordentlich begrüßen. Sie ist wichtig und auch ein erfreulicher Punkt in diesem Budget. Ebenfalls wichtig ist – darauf wurde schon hingewiesen –, dass durch die Erhöhung der Mittel auch Gelder an die Bundestheater, die Bundesmuseen, die Salzburger Festspiele, die Bregenzer Festspiele gehen. Das sind wichtige Institutionen, auf die wir stolz sind. Sie sind ein wesentliches Element dessen, was uns als Kulturnation Österreich aus­macht. Das ist gut und richtig so. Man muss aber darauf hinweisen – meine Kollegin Kucharowits hat das schon getan –, dass der überwiegende Teil der Erhöhung an sie geht und so eben ein kleinerer Teil für die darüber hinaus existierende, sehr lebendige freie Kultur- und Kunstszene überbleibt. Diese haben wir in Österreich ja auch; sie ist ein wichtiges Element und wir wollen auch sie unterstützen und fördern.

Nun zu dem, was uns alle in allen Bereichen, so auch im Kunst- und Kulturbereich, bewegt, nämlich zu der Frage: Wie geht es mit der Pandemie in unserem Land weiter? Sie haben bereits darauf hingewiesen: Die Zahlen laufen im Moment aus dem Ruder. Das betrifft natürlich auch Kunst- und Kulturveranstaltungen. Es ist so, dass wir schon in der letzten Zeit einen Rückgang der Besucherzahlen hatten, weil die Leute bei allen Si­cherheitskonzepten, die gemacht worden sind und die hervorragend klappen, trotzdem Vorsicht haben walten lassen und beim Besuch von Veranstaltungen zurückhaltender sind. Es ist schwieriger, Veranstaltungen auf die Beine zu stellen, auch darauf haben Sie schon hingewiesen.

Wir wissen nicht, wie es weitergeht. Wir wissen nicht, ob es zu Schließungen kommen wird. Niemand von uns will das – Sie wollen das nicht, wir wollen das nicht –, es ist aber zum jetzigen Zeitpunkt nicht auszuschließen, dass es wieder zu solchen Entwicklungen kommt. Das Budget ist nach dem Motto, dass die Pandemie vorbei ist, gemacht worden, also sozusagen der eigenen Propaganda aufgesessen. Es wurde darauf hingewiesen, dass Hilfen, die es gegeben hat, nachentwickelt worden sind, weil man es ja anfangs nicht besser gewusst hat. Jetzt wissen wir aber mehr: Wir wissen, dass die Pandemie in Wellen kommt, und wir wissen, welche Art von Unterstützung wir brauchen werden.

Die wichtigen Instrumente, die entwickelt worden sind, sind ausgelaufen oder laufen ge­rade aus. Frau Staatssekretärin, Sie haben sich da sehr eingesetzt und viele wichtige Instrumente entwickelt. Ich gehe davon aus, dass Sie, wenn die Zeiten wieder schlimmer werden – und wir müssen rechtzeitig beginnen, Vorsorge dafür zu treffen, damit wir un­terstützen können, wenn es notwendig wird –, mit entsprechendem Nachdruck Verhand­lungen führen werden, um wieder Unterstützung für die Kunst- und Kulturszene auf die Beine zu stellen. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Weratschnig.)

18.55

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Martin Engelberg. – Bitte.