22.05

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesmi­nister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man das Budget von heute diskutiert, dann sollte man auch die letzten eineinhalb, zwei Jahre Revue passieren lassen. Wir kommen aus einer Phase heraus, in der unsere Wirt­schaft enorm angezogen hat, in der es einen enormen Aufwärtstrend gab, bis uns plötz­lich diese Pandemie erreicht hat und so vieles zusammengebrochen ist. Da hat sich gezeigt – vielen Dank, Frau Bundesminister –, dass Sie ressortübergreifend mit vielen anderen Ministerien unheimlich rasch und, wie Sie es erwähnt haben, flexibel reagiert haben, wenn es darum gegangen ist, diese Hilfen möglichst breit aufzustellen, sie vielfäl­tig aufzustellen, so wie es die heimische Wirtschaft in Wirklichkeit widerspiegelt, um möglichst rasch und effizient helfen zu können. Das ist gut gelungen.

Wenn wir jetzt dieses Budget vorliegen haben, dann sehen wir, dass wir uns in einer neuen Phase befinden. Die Wirtschaft zieht wieder an, die Pandemie ist aber noch nicht zu Ende. Ich bin davon überzeugt: Wenn es notwendig ist, wird die erwähnte Flexibilität wieder an den Tag gelegt werden. Da kann ich alle beruhigen, die hier heraußen ge­standen sind – Kollegen Angerer und viele andere –, diese Regierung hat es bewiesen: Wir werden reagieren.

Was steht denn grundsätzlich drinnen? – Ich nenne zunächst drei Is: Investitionen, In­novationen und die Impulse. Wir haben eine unheimlich spannende Zeit, wenn es darum geht, die Wirtschaft neu zu ordnen. Es gibt viele Start-ups mit vielen neuen Ideen. Die werden wir begleiten, wenn es um die Investitionen und um das Losstarten in der hei­mischen Wirtschaft oder aber auch vernetzt in Europa und in der ganzen Welt geht.

Wir bauen momentan unsere komplette Energieversorgung um, und das ist wichtig. Wir liefern momentan über 11 Milliarden Euro, was die Energieversorgung betrifft, ins Aus­land. Das ist nicht notwendig. Da schaffen wir zum einen, wenn wir umbauen, Versor­gungssicherheit, und zum anderen reduzieren wir die Abhängigkeit.

Was es noch braucht, ist natürlich eine Topausbildung unserer jungen Menschen, unse­rer Menschen, die im Arbeitsprozess sind, damit sie am Puls der Zeit bleiben. Auch diesbezüglich sind die Schwerpunkte im Budget ganz klar verankert. Menschen, die sich in der Arbeitswelt verändern wollen, werden wir begleiten. Junge Menschen, die in die Arbeitswelt hineinkommen, werden wir top ausbilden, auf verschiedensten Ebenen.

Es geht auch darum, dass wir in Zukunft wieder Versorgungssicherheit in vielen Be­reichen erlangen. Wir haben jetzt plakativ vor Augen geführt bekommen, was es heißt, wenn manche Wirtschaftsbereiche nicht mehr in unseren Händen sind, wenn wir von Konzernen, die weit in der Welt verstreut sind, abhängig sind. Auch das ist eine un­heimliche Herausforderung für die Wirtschaft. Viele erkennen das als Chance, und wir werden an ihrer Seite gehen. – In diesem Sinne: Vielen herzlichen Dank, alles, alles Gute! Ich hoffe auf Ihre Zustimmung. (Beifall bei der ÖVP.)

22.08

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Lercher. Bei ihm steht das Wort. – Herr Abgeordneter, bitte sehr.