12.34

Abgeordneter Robert Laimer (SPÖ): In der Rede von Abgeordnetem Ofenauer wird auf die Modifizierung der Black Hawks und auf Bundesminister aus der Vergangenheit verwiesen. Damit werden auf suggestive Weise Bundesminister der Sozialdemokratie verantwortlich gemacht – dazu auch ein Tweet des Ministeriumssprechers Bauer, der öffentlich Bundesminister außer Dienst Klug scharf angreift.

Richtig ist: Das Sonderinvest - -

Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter, Sie müssen die sozusagen tatsachenwidrige Behauptung von Herrn Abgeordneten Ofenauer voranstellen und sie dann berichtigen. (Zwischenruf bei der ÖVP. – Abg. Sieber: Bitte kein Märchen!)

Abgeordneter Robert Laimer (fortsetzend): Die Behauptung war: Für die Modifizierung der Black Hawks waren sozialdemokratische Verteidigungsminister verantwortlich.

Richtig ist: Sonderinvestitionsprogramm 2016, Zuordnung der Mittel schon 2015 mit Ministerweisung; darin sind unter anderem enthalten: die Modifizierung der Black-Hawk-Transporthubschrauber mit dem Volumen von 80 Millionen Euro. Die Entscheidung für das Upgrade wurde 2015, also vor sechs Jahren, getroffen. Bis heute ist das Upgrade nicht abgeschlossen. Warum? – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)

12.35

Präsidentin Doris Bures: Gut, bevor ich nun Herrn Abgeordneten Stögmüller das Wort erteile, gebe ich noch bekannt, dass der zu Beginn Ihrer Rede, Herr Abgeordneter Bösch, verlesene Entschließungsantrag ordnungsgemäß eingebracht wurde und daher auch mit in Verhandlung steht.

Herr Abgeordneter Stögmüller, Sie sind am Wort.