13.18

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Investitionen in das Bundesheer, das sind Inves­titionen in die Sicherheit von Österreich, das sind Investitionen zum Schutz unserer Be­völkerung vor Bedrohungen und Katastrophen, ob das jetzt militärische Angelegenheiten betrifft – was die Kernkompetenz des Bundesheers ist – oder auch Umweltkatastrophen, wie wir sie jetzt wieder in Form der Waldbrände gehabt haben, oder auch die Pandemie, die uns noch immer im Zaum hält.

Daher ist es uns wichtig, dass wir – und ich gratuliere der Frau Bundesministerin dazu – in den vergangenen drei Jahren das Budget massiv erhöhen konnten und jetzt bei einem Rekordbudget von 2,7 Milliarden Euro stehen. Es könnte natürlich immer mehr sein, das ist klar, aber diese Steigerungen haben wir Ihnen zu verdanken, Frau Bundesministerin. Sie sind ein ganz wesentlicher und wichtiger Schritt in die Zukunft eines modernen und attraktiven Bundesheers.

Ein wichtiger Schritt ist natürlich die Investition in die Logistik, in die Infrastruktur und natürlich auch in die Organisation. Vor allem durch die Zentralstellenorganisationsreform wird erreicht, dass wir mehr Personal und Geld direkt bei der Truppe haben. Genauso sind aber auch die Investitionen in die Mobilität ein ganz wesentlicher Punkt – Hub­schrauber, Lastwägen und Lkws werden angeschafft –, ebenso auch die Investitionen in die Infrastruktur – diese bringen mehr für unsere Soldatinnen und Soldaten und auch die Autarkie – in einem Ausmaß von insgesamt über 105 Millionen Euro. Das ist die Antwort der Regierung auf die veränderten Bedrohungsszenarien, die wir haben: die hybriden Bedrohungen, aber genauso die Coronasituation.

Wir investieren wirklich sehr viel in das Bundesheer. Meiner Meinung nach ist es aber auch ganz, ganz wichtig, dass das Bundesheer attraktiv für die jungen Menschen, egal ob Mädchen oder Burschen, ist. Daher ist es umso bedeutender, dass wir in den Berei­chen der Ausbildung investieren. Die jungen Menschen müssen auch das Gefühl haben, dass sie einen Nutzen daraus ziehen. Daher ist mir dieses Projekt, in dem das Bun­desheer vermehrt mit der Wirtschaft zusammenarbeitet und einen Mehrwert für die Per­sonen schafft, so wichtig. Auch die Verpflegung, die regionale Küche, ist hervorzustrei­chen.

Was mich persönlich auch besonders freut, sind die Investitionen in die Infrastruktur, weil es natürlich die Truppe motiviert, und vor allem, weil auch in die Zehner-Kaserne meines Heimatbezirkes Ried im Innkreis investiert wird. Die Soldaten dort leisten eine sehr, sehr gute Arbeit und werden gut geführt, aber die Investition in die Sanierung ist unumgäng­lich und ein ganz, ganz wesentlicher Punkt. Einerseits ist die Sanierung natürlich ein wichtiger Wirtschafts- und Arbeitsmarktfaktor in unserer Region, andererseits kristalli­siert sich die Zehner-Kaserne immer mehr als ganz bedeutender Punkt für den Grenz­schutz heraus. – Daher danke ich Ihnen, Frau Bundesministerin, und dem Generalstab für die Bemühungen in diesem Bereich, gratuliere insgesamt zum ganzen Budget und hoffe auf eine gute Zusammenarbeit. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

13.21

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt MMMag. Dr. Axel Kassegger. – Bitte, Herr Abgeordneter.