15.44

Abgeordnete Melanie Erasim, MSc (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Frau Ministerin! Wenn man heute hier mit stolz geschwellter Brust als Tourismusministerin irgendetwas verkündet, kann man sich wirklich teilweise selber schon nicht mehr spüren (Abg. Prinz: Na, na, na!) – das ist ein wirklicher Skandal! (Bei­fall bei der SPÖ.)

Schön, dass Sie zumindest heute anwesend sind, denn gestern bei der Dringlichen An­frage zum Coronachaos haben Sie sich ja, wie so oft, davor gedrückt (Zwischenruf bei der ÖVP), hier Verantwortung zu übernehmen (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch) – auch für die aktuellen Reisewarnungen, die einen Wintertourismus so gut wie verun­möglichen. Ergebnislos, skandalös und realitätsfern – das sind die Worte, die mir unzäh­lige Unternehmerinnen und Unternehmer aus der Gastro- und Tourismusbranche über Sie und die aktuelle Coronasituation mit großer Verzweiflung sagen. (Abg. Baumgart­ner: ... unterwegs?)

Da Sie uns während der Budgetdebatte keine Auskunft über konkrete, bitter notwendige Maßnahmen und Coronahilfen geben konnten, haben wir uns gedacht: Na, vielleicht erfahren wir über die OTS irgendetwas Neues. Mit Entsetzen habe ich festgestellt: Das Einzige, was Ihnen am heutigen Tag einfällt, während der ganze Wintertourismus zu Grabe getragen wird, ist: „Neue Stammsaisonier-Regelung schafft Planungssicherheit für Tourismus“. – Für welchen Tourismus denn, Frau Ministerin? (Zwischenruf der Abg. Salzmann.) Sie können sich ja selbst schon gar nicht mehr ernst nehmen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Wenn man sich in einer Wirtschaftsregion befindet, in der 500 Millionen Menschen leben, in der es Länder gibt, in denen die Jugendarbeitslosigkeit über 25 Prozent beträgt, kann das die Lösung von allem sein? – Ja verstehen Sie nicht, dass es in dieser Branche ein Bezahlungs- und Ausbildungsproblem gibt und das nur ein bisschen Schminke auf großen Problemen ist? Tausende stehen vor den Scherben ihrer Existenz. (Abg. Bela­kowitsch: ... Anspielung?)

Wenn man nach der Verlängerung des Härtefallfonds fragt, geben Sie drei Antworten. Antwort eins – und ich bedanke mich ganz herzlich bei Ihnen, dass Sie das soeben wie­derholt haben –: Ich bin nicht zuständig. (Zwischenbemerkung von Bundesministerin Köstinger.) Nun erkläre ich Ihnen etwas: Es gibt so etwas, das heißt Handy. Da kann man nicht nur Whatsapps schreiben, sondern da kann man auch andere Minister anrufen und sich akkordieren. (Ruf bei der ÖVP: Bist du narrisch!) Dann gibt es Laptops – wenn man sie nicht im Wagerl spazieren führt, kann man E-Mails schreiben und sich akkordie­ren. – Alles anscheinend nicht gemacht! (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Die zweite Antwort ist: Die EU muss das noch genehmigen. Bis Ende des Jahres ist die Verlängerung des Härtefallfonds ohne zusätzliche Genehmigung absolut möglich.

Die dritte Antwort ist: unvorhersehbar. Jeder renommierte Wissenschaftler dieses Lan­des hat exakter als jede Dreitageswetterprognose vorhergesagt, dass wir Ende Novem­ber mit bis zu 15 000 Infizierten rechnen müssen. Sie haben nichts gemacht. Bitte wer­den Sie munter und fahren Sie nicht weiter dieses Land mitsamt seinen fleißigen Unter­nehmerinnen und Unternehmern an die Wand! (Beifall bei der SPÖ.)

Ihre eigenen Unterstützer wenden sich kopfschüttelnd von Ihnen ab. Die ÖHV zeigt sich fassungslos. (Abg. Michael Hammer: Ja, über Ihre Rede sind wir fassungslos!) Es man­gelt an allem. Nun können Sie mir nicht sagen, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass die Österreichische Hoteliervereinigung eine Nebenorganisation der SPÖ ist! So weit wollen wir doch wirklich nicht kommen. (Beifall bei der SPÖ.)

All Ihre Versprechen sind keinen Cent wert. (Abg. Michael Hammer: .... Wurmmittel!) Selbst wenn nun wieder Milliardenhilfspakete geschnürt werden, denen wir werden zu­stimmen müssen, weil ja die Leute nichts dafür können, ist jeder Cent, der ausgeschüttet werden müssen wird, ein Beweis für Ihr unfassbares Versagen, Frau Ministerin. Pla­nungssicherheit ist ein Wort, das Sie anscheinend nicht kennen. Sie zerstören mit Ihrem Missmanagement ganze Existenzen. Wenn Sie Charakter haben, machen Sie den Weg für jemanden frei (Zwischenruf bei der ÖVP), der es kann! Sie haben Österreich schon genug angetan. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

15.48

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Stammler. (Abg. Michael Hammer: Jetzt wissen wir, warum Sie nicht aufgestellt sind! – Ruf bei der ÖVP – in Richtung SPÖ –: Schämts euch, da drüben! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)