16.16

Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesmi­nisterin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Das Kapitel Landwirtschaft, Regionen und Tourismus beinhaltet für mich als Telekommunikations­sprecherin einen ganz wesentlichen Budgetposten und, wie ich glaube, gerade auch einen wichtigen Posten für den ländlichen Raum. Das betrifft nämlich die Breitbandför­derung.

Ich glaube, es ist müßig, über die Wichtigkeit und die Dringlichkeit des Breitbandausbaus zu sprechen. Inzwischen – spätestens seit Corona, Homeschooling, Homeoffice – ist es bekannt und anerkannt. Deswegen ist auch die Unterstützung für den Breitbandausbau ein sehr wichtiges Anliegen dieser Bundesregierung, gerade in ländlichen, unterversorg­ten Gebieten, in denen der Markt nicht oder unzureichend ausbaut. Wir wollen Chan­cengleichheit zwischen Stadt und Land herstellen. Das ist uns ein ganz wichtiges An­liegen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Das bisherige Ausbauprogramm zeigt, die Nachfrage nach Unterstützung ist sehr groß. Seit 2015 wurden 1 500 Projekte mit 500 Förderteilnehmern, die rund 2,5 Milliarden Eu­ro investiert haben, gefördert. Das sind private Unternehmen, das sind Landesverbände, Landesinfrastruktur, Gesellschaften und Gemeinden, die direkt vor Ort ausbauen. Davon haben 1,1 Millionen Bürger profitiert. Damit und auch mit dem 5G-Ausbau können wir bald 42 Prozent der Haushalte mit gigabitfähigen Anschlüssen versorgen. Klar ist, für unsere Zielsetzung, bis 2030 flächendeckend Mobil- und Festgigabitanschlüsse zu ge­währleisten, braucht es noch einiges.

Dieses Budget liefert auch die Grundlage dafür, dass weitere Ausbauschritte gesetzt werden können. Bis 2025 werden zusätzliche 624 Millionen Euro investiert. Das heißt, insgesamt sind damit über 1,2 Milliarden Euro veranschlagt, die in den Breitbandausbau fließen.

Noch kurz zur Sicherheitsforschung – auch ein wesentlicher Teil des Budgets in diesem Kapitel –: In diese investieren wir auch 7,5 Millionen Euro. Wir haben es beim vorherge­henden Kapitel schon gehört, das Thema Internetkriminalität wird immer stärker und nimmt einen besonderen Stellenwert ein. Auch in Bezug darauf investieren wir.

Wir wollen in die allgemeine Sicherheit investieren, aber auch in das Sicherheitsbe­wusstsein der Bürgerinnen und Bürger. Wir wollen Wissen verbreitern und die Entwick­lung und Anwendung von Sicherheitstechnologien vorantreiben. Jeder Cent, der sowohl in die Sicherheitstechnologie, in die Sicherheitsforschung als auch in die Breitbandver­sorgung fließt, ist damit gut investiertes Geld. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

16.18

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Kainz. – Bitte sehr, Herr Abgeordneter.