16.46

Abgeordneter Christoph Stark (ÖVP): Herr Präsident! Frau Ministerin! Geschätzte Da­men und Herren! Hohes Haus! Wir diskutieren dieser Tage das Budget. Heute und jetzt liegt der Fokus auf den Regionen, auf der Landwirtschaft und auf anderen Dingen. Ich darf mich zu den Regionen äußern und zwei Facetten, zwei Bereiche ansprechen, die für die Regionen von großer Bedeutung sind. Das eine ist das europäische Programm Leader, das Zweite ist der Breitbandausbau, dem sich schon Kollegin Himmelbauer ge­widmet hat.

Kommen wir einmal zum Bereich Leader: In 77 Leaderregionen quer durch Österreich sind Menschen beschäftigt, die sich diesem Thema, dem Thema der Entwicklung des ländlichen Raums, verschrieben haben. In 77 Regionen Österreichs arbeiten Menschen, zum Großteil ehrenamtlich, die entlang einer gemeinsamen Strategie den ländlichen Raum weiterentwickeln wollen und es auch tun, damit dieser Raum ein lebenswerter Raum bleibt, damit dieser Raum für die Menschen da ist und einfach attraktiv bleibt.

Frau Ministerin, ich weiß, Sie sind ein Fan des Projektes Leader. Darum werbe ich dafür insofern, weil das Budget 2022 eine 15-prozentige Steigerung gegenüber dem Bud­get 2020 vorsieht, die auch schon 2021 abgebildet war. Ich bin sehr froh, dass Leader auch im Budget 2022 die entsprechende Dotation findet. In den weiteren Jahren, für die nächste Leaderperiode, wird das Budget neu verhandelt, und da steht ja eine Änderung um bis zu 20 Prozent im Raum. Das wäre eine echte Stärkung, eine echte Steigerung für das Programm Leader, für die Leaderaktionsgruppen, für die Bürgerpartizipation in diesen ländlichen Räumen. Frau Ministerin, ich gratuliere dazu, dass es gelungen ist, auch in diesem Bereich eine Steigerung zustande zu bringen, um das Projekt abzusi­chern. (Beifall bei der ÖVP.)

Der zweite Bereich, wie bereits angesprochen, das Programm Breitband: Wir alle wis­sen, wie notwendig die Digitalisierung auch im ländlichen Raum ist. Wir alle wissen, wie notwendig es ist, Breitband in die Regionen zu bringen. Da kann man nur alles unter­streichen, was in diesem Sektor passiert. Ich freue mich, dass der Breitbandausbau im Budget 2022 einen angemessenen Platz bekommt, damit wir nicht nur für zukünftige Krisensituationen gerüstet sind, sondern damit wir die Bedeutung des ländlichen Raums als wirklich attraktiven Lebensraum weiter steigern. Mit dem Breitbandausbau ist ein maß­geblicher Beitrag dazu geleistet worden.

In diesem Sinne werbe ich dafür: Stimmen Sie dem Budget 2022 zu! Wir tun es auf jeden Fall, und ich freue mich auf die Umsetzung des Budgets. (Beifall bei der ÖVP.)

16.49

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Prinz. – Bitte.