17.31

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren zu Hause vor den Bildschirmen! Ganz verstehe ich meine Vorrednerin nicht, und ich frage mich, ob sie sich das Budget wirklich angeschaut hat, insbesondere was die Fachhochschulen betrifft. Da gibt es nämlich eine Erhöhung, da gibt es einen Ausbau der Studienplätze, die es auch in den letzten Jahren gegeben hat.

Es sind 375 Millionen Euro für die Fachhochschulen vorgesehen, also da gibt es einen Ausbau. Ich sehe nicht, dass wir da säumig wären – ganz im Gegenteil, dieser Sektor wurde ja schon voriges Jahr gestärkt und wird auch mit diesem Budget neuerlich ge­stärkt, ebenso die Universitäten. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Wir haben das Leistungsvereinbarungsbudget schon erwähnt, für die Jahre 2022 bis 2024 stehen 12,3 Milliarden Euro zur Verfügung, und ich glaube, es sind nur mehr drei oder vier Universitäten ausständig, die noch verhandeln. Die meisten haben ihre Leis­tungsvereinbarungen schon abgeschlossen, und klar ist: Als Rektor beziehungsweise Rektorin ist man nicht immer zufrieden, ich war natürlich auch nie zufrieden, das ist auch ganz richtig so – aber ehrlicherweise muss man sagen, dass die Abschlüsse mit Steige­rungen zwischen 7 und 10 Prozent sehr gut sind. Sie decken vieles ab und ermöglichen vor allen Dingen auch immer wieder Neues.

Es wird ja oft insinuiert, es würde nur fortgeschrieben und eine Inflationsabgeltung be­schlossen werden: Nein, mitnichten, es gibt viele neue Projekte an den Universitäten! Da brauchen wir nur Rückschau auf die laufende Leistungsvereinbarungsperiode halten, in der wirklich viel an neuen Studienrichtungen, aber auch an Wissenschafts- und For­schungsprojekten umgesetzt wurde.

Der Posten für Studienbeihilfe wird um 20 Millionen Euro erhöht: Ja, da kann man sich auch mehr wünschen, aber ich glaube, die Valorisierung wird damit abgedeckt, und es gab ja schon mit der letzten Novelle ein bisschen eine Erweiterung des BezieherIn­nenkreises.

Zum Bereich Forschung – FWF, Akademie der Wissenschaften et cetera –: Mir liegt be­sonders die mittlerweile sehr gute Dotierung des FWF am Herzen, um die Grundlagen­forschung ausreichend zu fördern. Es handelt sich beim Budget für die Jahre 2021 bis 2023 um eine Steigerung von 27 Prozent, für die Programme des FWF stehen 806 Mil­lionen Euro zur Verfügung, ich glaube, das ist ein sehr guter Weg. Mit dem neuen Prä­sidenten wird es auch gut sein, die diversen Programme im FWF etwas zu konsolidieren, denke ich, vor allen Dingen im Bereich der Exzellenzprogramme. Ein besonderes Anlie­gen sind mir dabei aber auch die Programme zur Erschließung und Entwicklung der Künste, mit denen die künstlerische Forschung gefördert wird. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Ich möchte an dieser Stelle auch noch etwas zu Corona sagen: Ich möchte dem Rektor der Universität Klagenfurt, Oliver Vitouch, für sein engagiertes Vorgehen danken, eben­so für seine 2G-Regelung und seine Äußerung, dass Leute, die wissenschaftliche Ergeb­nisse und Forschung ablehnen, sich überlegen sollten, was sie auf einer Universität machen. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Brückl: Antidemokratisch!) Genau das ist der Punkt, den wir engagierter angehen sollten, um bestimmte Dinge zu ermöglichen. Mein Dank gilt an dieser Stelle ihm für seine mutige Haltung – er wird dafür mit Morddrohungen eingedeckt, nur so viel dazu.

Im Übrigen bin ich selbstverständlich nach wie vor der Meinung, dass die Windisch-Kaserne in Richard-Wadani-Kaserne umbenannt werden soll. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

17.35

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Martin Graf. – Bitte.