17.46

Abgeordnete Martina Kaufmann, MMSc BA (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus! Vor allem aber liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause! Wir erleben hier eine spannende De­batte zum Thema Bildung. Mein Vorredner stellt sich hierher, schwingt große Töne, wie furchtbar, wie dramatisch das nicht ist, wie total furchtbar es eine ganze Generation an Kindern und Jugendlichen im Moment gerade hat.

Ja, es stimmt, es gibt einige Kinder und Jugendliche, die durchaus Unterstützung brau­chen, aber diese Bundesregierung hat 13 Millionen Euro zusätzlich für die Zukunft zur Verfügung gestellt, damit wir genau dort eingreifen können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.) Also das, was Sie da behaupten, Herr Kollege Shetty von den NEOS, ist eine Frechheit. Das ist eine Frechheit gegenüber dem Minister, das ist eine Frechheit gegenüber den Kindern und Jugendlichen, die gemeinsam mit den Päda­goginnen und Pädagogen hervorragend mit den Herausforderungen in der Schule zu­rande gekommen sind. Dem gebührt großer Respekt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der Grünen.)

Das Gleiche gilt für Kollegin Vorderwinkler von der SPÖ. Sie stellt sich hierher und spricht von einer verantwortungslosen Politik, einer Verantwortungslosigkeit dieser Bundesre­gierung. Wir haben zusätzliche Mittel für Nachhilfestunden in die Hand genommen – die Frau Kollegin von den Grünen hat es vorhin ausgeführt –, nämlich 250 Millionen Euro, die jetzt investiert werden, bereits im laufenden Schuljahr und auch davor mit der Som­merschule, damit wir das, wenn die eine oder der andere vielleicht nicht mitgekommen ist, auch aufholen können.

Schauen wir uns aber dieses Bildungssystem und unser Schulsystem in Österreich ins­gesamt an: Wir sind hervorragend durch die Pandemie gekommen, wir haben uns mit hervorragenden Pädagoginnen und Pädagogen auch sofort auf diese neue Situation eingestellt. (Zwischenruf der Abg. Doppelbauer.) Sagen Sie nicht einer neuen Genera­tion, dass ihre Zukunft verloren ist! Was ist das für eine Perspektive für heutige Jugend­liche? Ich habe letztens eine Onlinediskussion mit einer Schulklasse geführt, die mir sagte: Wir lesen in den Medien die ganze Zeit und uns wird auch gesagt, wir haben nichts gelernt, wir können nichts, wir werden nie einen Job kriegen und so weiter. – Hören Sie auf, das zu tun! (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Doppelbauer.) Hören Sie auf! Sie sagen das in all den Debatten. (Beifall bei der ÖVP.)

Frau Kollegin Künsberg Sarre von den NEOS, auch wenn es Ihnen in jedem Ausschuss und in jeder Debatte hier gesagt wird: Der Bund ist für die Elementarpädagogik nicht zuständig. Er ist es einfach nicht. (Beifall bei der ÖVP.) Wir haben hervorragende Ein­richtungen für unsere Null- bis Sechsjährigen, wir haben hervorragende Gesetzgebun­gen dafür. Wir haben super Bildungseinrichtungen, und wir haben in den letzten Jahren in allen Bundesländern viel Wert darauf gelegt. Gerade in der Steiermark, woher Sie kommen, haben wir eines der besten Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetze. (Zwischenruf der Abg. Doppelbauer.) Sie können nicht sagen, der Bund ist zuständig, und fragen, wo im Budget das Geld dafür ist. Nein, so funktioniert das nicht, wir haben in Österreich den Föderalismus.

Fakt ist, liebe Zuseherinnen und Zuseher: Wir haben ein Budget, mit dem wir nächstes Jahr bereits die 10-Milliarden-Euro-Grenze im Schulbereich überschreiten werden. Und ja, das wird für gute Bildungsarbeit genutzt, nämlich für hervorragende Pädagoginnen und Pädagogen in den Schulen direkt, und die verwalten nicht, sondern die gestalten, die machen wirklich gute Unterrichtsarbeit. Fakt ist auch: Wir haben viele Projekte und viele Maßnahmen, Stichwort auch Digitalisierung. Allein in Graz sind das 9 700 Endge­räte, die für Einrichtungen zusätzlich zur Verfügung gestellt werden. Das heißt, wir sind auch fit für die Zukunft. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

17.49

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Eva Maria Holzleit­ner. – Bitte.