18.06

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Wir reden von der gleichen Materie, sprich von den gleichen UGs, aber offensichtlich aus ganz unterschiedlichen Blickwinkeln. Sie werden daher verstehen, dass ich beide Budgets, UG 30 und 31, lobe, und ich verstehe vollkommen, dass die Opposition sie kritisiert. Das ist legitim und eben Teil unserer par­lamentarischen Diskussion. Warum ich zufrieden bin, Frau Vorderwinkler: OECD – Edu­cation at a Glance sagt mir, wir geben etwa 13 000 US-Dollar pro Schüler und Schülerin pro Jahr aus. Wir sind damit nach Luxemburg, Norwegen und Island an vierter Stelle. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich bin ganz der Meinung von Frau Abgeordneter Salzmann: Das ist gut investiertes Geld, in Bildung investiertes Geld ist immer auch in die Zukunft investiertes Geld, und daher bin ich mit der UG 30 – und auch 31, wie ich später noch erläutern werde – sehr zufrieden. Bei Schulbesuchen, und ich mache viele Schulbesuche, ist es sehr erbaulich, sehr schön zu sehen, wie unsere Schulen in der Regel hergerichtet sind. Wir investieren jährlich 625 Millionen Euro in Schulneubau und Schulsanierung. Es sind oft prächtige Schulen, die errichtet werden, ökologisch nachhaltig errichtet werden. Das ist etwas, was mir sehr imponiert, und ich sehe auch, dass Schüler und Schülerinnen gerne in solche Schulen gehen, weil es eine angenehme Atmosphäre zum Lernen ist.

Wir investieren auch viel in die Elementarpädagogik, ich muss das noch einmal betonen: Es sind in der derzeitigen 15a-Vereinbarung rund 143 Millionen Euro jährlich. Dazu kommt noch einmal ein 52-prozentiger Anteil der Kofinanzierung der Länder, und – ich habe es im Ausschuss schon gesagt – natürlich stehen die Mittel der kommenden Jahre noch nicht drinnen, denn es wäre eine ganz naive Verhandlungsführung, wenn ich dem Verhandlungspartner vorher schon sage, wie viel zu erzielen ist. Nein, zuerst muss man über die Leistungen, über die Strukturen, über die Angebote sprechen, und dann kann man auch über die Finanzierung sprechen.

Herr Shetty, Sie haben mir eindrucksvoll gedroht, ich darf nichts wagen. Irgendwie habe ich mir gedacht: Wissen Sie nicht, wofür ich stehe? Verfolgen Sie keine Medien? Verfol­gen Sie auch keine öffentlichen Äußerungen von mir? Gerade ich bin der, der sagt, diese Triageentscheidung in der Psychiatrie ist ein Teil eines umfassenden Gesundheitsbegrif­fes, und wenn wir von Triage in den ICUs sprechen, dann muss man natürlich auch diese Triage berücksichtigen.

Wissen Sie, ich sage bei jeder Gelegenheit – manchmal kommt man sich ja schon un­glaublich redundant vor, wenn man eigentlich immer das Gleiche sagt, aber das gehört, glaube ich, zum Schicksal eines Politikers dazu –, dass die Zeit- und Sinnstruktur, die Schule den Schülern und Schülerinnen gibt und geben kann, in der Früh aufzustehen – manchmal mühsam, weil man lieber noch länger schlafen möchte ‑, in die Schule zu gehen, dort etwas zu lernen, wichtig ist. Das schafft Sinnstruktur im Leben, und daher ist natürlich auch für mich Präsenzschule die beste Prophylaxe, um jemanden vor de­pressiven Attitüden zu bewahren. Das sage ich jedes Mal, aber Sie sagen mir jetzt ein­drucksvoll, ich darf nichts wagen: Ganz habe ich es nicht verstanden. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich muss auch noch etwas zu den Förderstunden sagen: Wir haben ja gesagt, 250 Mil­lionen Euro liegen für Förderstunden auf dem Tisch. Es haben auch meine Vorredne­rInnen schon angedeutet, dass es gar nicht ausgeschöpft wird. Nur eine Vergleichszahl: Deutschland gibt 2 Milliarden Euro für Förderstunden aus, wir geben immerhin 250 Mil­lionen Euro aus – das ist mehr das Zehnfache.

Man muss auch sehen – und darüber bin ich sehr froh –, dass wir zwei neue Unter­richtsfächer haben. Ethik ist die eine Sache, und das andere ist das Pflichtfach digitale Grundbildung. Das ist nicht nur ein Wahlfach, nicht nur eine unverbindliche Übung, das ist ein Pflichtfach geworden. Ich bitte Sie, nur ab und zu auch das zu sehen, was in diesem Budget wirklich positiv ist.

Die Universitäten sind gut bedacht worden, Frau Abgeordnete Kuntzl. Der Rektor der Universität Wien Heinz Engl sagt bei vielen Gelegenheiten, in der letzten LV-Periode konnte die Universität Wien eine Expansionsphase finanzieren und sich leisten, die der der Gründerzeit des ausgehenden 19. Jahrhunderts entspricht.

Insgesamt konnten in der letzten LV-Periode 360 neue Professoren und Professorinnen berufen werden. Eine große österreichische Universität wie die Universität Wien hat 400 Professorenstellen. Wenn Sie so wollen, ist in den letzten drei Jahren also eine große österreichische Universität neu hinzugekommen. Diese Expansionsphase hört nicht auf, auch in der nächsten LV-Periode werden weitere 60 neue Professuren ge­schaffen werden.

Die Universitäten, glaube ich, werden insgesamt auf eine sechsjährige gute Wachstums­periode zurückblicken können, und das finde ich ausgezeichnet.

Herr Abgeordneter Graf, Sie haben den FWF erwähnt und gesagt, er hatte noch nie so wenig Geld wie jetzt. (Abg. Martin Graf: Nein! Weniger als früher!) Haben Sie es nicht gesagt? – Er könnte mehr haben. Ich muss Ihnen sagen, der FWF hat 27 Prozent Er­höhung im Vergleich zu den vergangenen drei Jahren. Der FWF hat noch nie so viel Budget gehabt, wie er jetzt bekommen wird. Der FWF hat auch die Möglichkeit, über den Exzellenzcluster ganz neue Strukturen in Österreich zu errichten, die es vorher nicht gegeben hat.

Wir sind, glaube ich, im Bereich der Ludwig-Boltzmann-Gesellschaft, die mehr Geld be­kommen wird, ebenso erfolgreich. Die Akademie der Wissenschaften bekommt mehr Geld, das IST Austria bekommt mehr Geld. Insgesamt ist der Forschungssektor wirklich, wirklich ein erfolgreicher Sektor gewesen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Der Fonds Zukunft Österreich ist errichtet worden, das sind immerhin grob 140 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr. Das ist alles vorzeigenswürdig.

Meine Damen und Herren, Bildung, Wissenschaft und Forschung gehören in diesem Budget insgesamt zu den Wachstumsbereichen. Ich danke letztlich dem Hohen Haus dafür – denn Sie stimmen dem Budget zu –, dass dies möglich geworden ist. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

18.14

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Romana Deckenba­cher. – Bitte.