10.44

Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Abgeordneter Prinz hat soeben behauptet, dass die Vereinbarung aus 2016 eine Verpflichtung zur Nachmittagsbetreuung von Kindern beinhaltet hätte. – Das ist unrichtig. (Abg. Sieber: Nein, das ist richtig!)

Ich berichtige tatsächlich, dass ein Rechtsanspruch auf Nachmittagsbetreuung in einem 1,2-Milliarden-Euro-Paket vereinbart wurde. Und vereitelt wurde es von: Sebastian Kurz. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS. – Abg. Sieber: Nein ...! – Zwischenruf des Abg. Fürlinger.)

10.45

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Auch das war keine tatsächliche Berichtigung, sondern eine politische Bewertung.

Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Maximilian Köllner. – Bitte. (Abg. Kollross: Das war eine tatsächliche Berichtigung! – Rufe bei der SPÖ: Lernen Sie einmal die Geschäftsordnung! Das ist wahrscheinlich eine sinnlose Veranstaltung! – Abg. Leichtfried: Ich glaube, der Herr Prinz weiß nicht, was ein Rechtsanspruch ist! Unglaublich! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ. – Der Präsident gibt das Glockenzeichen.)