10.45
Abgeordneter Maximilian Köllner, MA (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ganz verstehe ich die von einigen ÖVP-Kollegen hier herinnen vorgetragenen Lobeshymnen – vor allem auf euch selbst – nicht, denn weder dann, wenn es um Familien geht, wie wir gerade von Kollegin Gabi Heinisch-Hosek gehört haben, noch wenn es um die Jugend geht, ist wirklich etwas geschehen. Ich sage Ihnen auch warum.
Das Jugendbudget – beginnen wir vielleicht mit der Jugend – stagniert auf niedrigem Niveau. Die Jugendförderung wurde seit 2001 nicht valorisiert, nicht an die Inflation angepasst. Das bedeutet also nichts anderes als Stillstand seit 20 Jahren – und die Zahlen lügen nicht.
Egal, ob es um die jungen Abgeordneten hier im Hohes Haus oder vielleicht die Berufsjugendlichen hier im Hohes Haus geht: Seit ich hier im Hohen Haus bin, wird immer davon gesprochen, die Jugendstrategie umzusetzen, wir reden davon, die Jugendarbeit zu fördern, die Jugendorganisationen zu unterstützen – aber letztendlich reden wir um den heißen Brei, wenn nicht einmal die Hausaufgaben gemacht werden, nämlich dass Sie die Jugendförderung an die Inflation anpassen. (Beifall bei der SPÖ.)
Apropos Jugendliche: 300 000 Kinder und Jugendliche in Österreich sind von Armut betroffen oder bedroht; das wurde bereits angesprochen. Sie haben selbst in Ihr Regierungsprogramm geschrieben, Sie wollen die Armut in den Familien bekämpfen. Nur: Allein mir fehlt der Glaube, denn wenn man zum Beispiel im Budget hinsichtlich Armutsgefährdungsquote nachschaut, dann findet man nichts, das zeigt, dass Sie diese senken wollen. Da hilft auch der Familienbonus nichts, auch wenn Sie ihn hier hervorheben und loben, denn der kommt vielleicht bei der türkisen Familie an, aber nicht bei jenen, die ihn wirklich brauchen würden. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Eßl.)
Im Gegenteil! 70 Prozent der Bezieher sind Männer (Abg. Pfurtscheller: Und die gehören nicht zur Familie oder wie?), und er nützt vor allem jenen, die ohnehin gut verdienen – und das ist der Witz. (Abg. Pfurtscheller: Gehören Männer nicht zur Familie? – Ruf bei der ÖVP: Die 1 500 Euro verdienen!) Der Bonus kommt nicht bei jenen an, die ihn wirklich brauchen würden, nämlich bei Frauen und Kindern. Das ist der Punkt. (Beifall bei der SPÖ.)
Frauen würden deutlich mehr profitieren, das ist auch schon gesagt worden, wenn etwa in den Ausbau der Kinderbetreuung investiert werden würde.
Im Übrigen, ich möchte das wiederholen: Wir haben nicht vergessen, dass Sebastian Kurz zu seinem eigenen Vorteil – zu seinem eigenen Vorteil! (Abg. Schnabel: Das stimmt noch immer nicht, auch wenn Sie es 20 Mal sagen!) – den österreichischen Familien und Kindern diese Kinderbetreuungsplätze gestohlen hat, Herr Kollege! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Schnabel: ... 20 Mal sagen, stimmt es nicht!)
Er hat den Familien die Kinderbetreuungsplätze gestohlen! (Abg. Eßl: Das ist eine Lüge!) Sie haben jetzt die Chance, das wiedergutzumachen: Also her mit der Kinderbetreuungsmilliarde, her mit dem Rechtsanspruch auf Nachmittagsbetreuung! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Sieber: Jetzt sagt er es schon wieder!)
10.48
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Jeitler-Cincelli. – Bitte.