10.56

Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren! Wir haben jetzt erlebt, dass mehrere ÖVP-Abgeordnete sich hier zu Wort gemeldet und die Unwahrheit im Hinblick auf gewisse Vorgänge vorgetragen haben – und das mit großer innerer Überzeugung. Da ist es wohl legitim, wenn hier die Unwahrheit gesagt wird, dass sich andere Abgeordnete zu Wort melden und diese Unwahrheit klarstellen.

Wenn ihr (in Richtung ÖVP) nicht damit leben könnt, dass Kurz diese Nachmittagsbetreuung, diesen Rechtsanspruch, verhindert hat, dann kann ich euch auch nicht helfen, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPÖ.)

10.57

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Auch das war keine Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung.

Ich glaube, wir können es jetzt dabei bewenden lassen. (Abg. Scherak hebt die Hand.) – Bitte, eine Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung, die auch keine oder die schon eine werden wird.