11.52

Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Ich möchte mit einem Dank beginnen: Danke, dass Sie die Verantwortung übernommen haben, dieses schwierige Ressort in so einer schwierigen Zeit zu übernehmen. Sie ma­chen einen tollen Job! Es ist unglaublich, was Sie in den letzten Monaten weitergebracht haben. (Beifall bei der ÖVP.)

Auch ich stehe unter dem Eindruck der heutigen Meldungen. Auch ich stehe unter dem Eindruck, dass die gesundheitliche Situation ganz schwierig ist, und die notwendigen Schritte zu tun fällt mehr als schwer. Frau Abgeordnete Belakowitsch, wenn Sie hier zwei-, dreimal von Verantwortung sprechen, gehen Sie bitte einmal in sich (Abg. Hörl: Genau!) und denken Sie über Ihre Verantwortung nach! (Beifall bei der ÖVP. – Zwi­schenruf der Abg. Belakowitsch.)

Ja, wir sprechen von guten Zahlen. Bis vor ungefähr einer Woche war ich auch noch total motiviert und positiv gestimmt. Die Zahlen waren unglaublich gut: 50 000 mehr Men­schen in Beschäftigung als vor der Krise. (Abg. Belakowitsch: Bitte! Sie gehen wirklich mit geschlossenen Augen durch die Welt!) Wie es der Wirtschaftsbund ausgerechnet hat, haben wir in Summe fast gleich viele offene Stellen wie Arbeitsuchende, wenn man alle Plattformen mitberechnet – und die Aktion Sprungbrett wirkt.

Herr Abgeordneter Muchitsch! Wenn Sie über die Aktion 20 000 nachdenken, wissen Sie, dass diese nicht gewirkt hat. Die Aktion Sprungbrett aber wirkt nachhaltig. (Zwi­schenruf bei der SPÖ.) Die Aktion 40 000 wäre ungefähr das Doppelte von dem, was vorher nicht gewirkt hat.

Ich glaube, wir können (Abg. Wurm: Zufrieden sein!) mit der Zahl zufrieden sein, mit 34 000 Personen weniger in der Langzeitbeschäftigungslosigkeit als zum Höhepunkt im April. (Abg. Belakowitsch: Na, seid zufrieden!) Das Ziel, bis 2023 wieder unter 95 000 zu kommen, ist ambitioniert, aber es ist erreichbar. – Ich glaube, mit Ihren Maßnahmen, Herr Minister, und den Maßnahmen, die noch folgen, werden wir auch am Arbeitsmarkt eine gute Zukunft haben.

Jetzt noch ein Appell von mir: Bitte gehen Sie impfen! Ich verstehe, dass viele Menschen in unserem Land über eine generelle Impfpflicht nachdenken. Ich verstehe das! Fragen Sie einmal die Bevölkerung, wie sie momentan denkt! Es hat keiner geglaubt, dass diese Zahlen noch einmal so explodieren. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Ich glaube, wir müssen sehr gut darüber nachdenken, welche Schritte wir setzen und welche Äußerungen wir tätigen – das sage ich speziell in Richtung FPÖ. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

11.55

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Rainer Wimmer. – Bitte.